Keine Versicherung + kein "Führerschein"

Name XXXXX

Name XXXXX

2 August 2022
4
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E-Scooter
Max G30D
Hello, everyone!

First of all, I have poor knowledge of German, so I apologize for a question that may have already been asked here.

My problem is the following. I was caught by police officers driving an e-scooter in a forest. The scooter was uninsured (I just didn't know, but that's a typical mantra) and the speed was 30 km/h. The police officers told me that there are two problems - "no insurance" + "no driver's license" (since the speed was >25 km/h, the driver's license is required). They also told me that I might or might not have to pay a fine (under certain circumstances and because I was kind to them).

Let's assume the worst case. In your experience, how much will I have to pay? 40 euros (for the insurance) and XXX euros (for the driver's license)?


PS They wanted to take the scooter with them, but for unknown reasons they initially parked it. Since I used the German maneuver, they could not prove that there is no speed limit.
 
Name XXXXX schrieb:
Hello, everyone!

First of all, I have poor knowledge of German, so I apologize for a question that may have already been asked here.

My problem is the following. I was caught by police officers driving an e-scooter in a forest. The scooter was uninsured (I just didn't know, but that's a typical mantra) and the speed was 30 km/h. The police officers told me that there are two problems - "no insurance" + "no driver's license" (since the speed was >25 km/h, the driver's license is required). They also told me that I might or might not have to pay a fine (under certain circumstances and because I was kind to them).

Let's assume the worst case. In your experience, how much will I have to pay? 40 euros (for the insurance) and XXX euros (for the driver's license)?


PS They wanted to take the scooter with them, but for unknown reasons they initially parked it. Since I used the German maneuver, they could not prove that there is no speed limit.
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Elektrokleinstfahrzeug bzw. E-Scooter ohne Versicherung fahren40 EUR
Elektrokleinstfahrzeug bzw. E-Scooter ohne Betriebserlaubnis (ABE) fahren70 EUR

40 + 70 Euro = 110 Euro no insurance + no driver's license
 
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Gobi schrieb:
Das ist doch ohne Kennzeichen, bei vorhandenem Versicherungsschutz soweit ich weiß.
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Nein , diese paragraph sagt aus : Du fährst E Scooter ohne Versicherung (ohne nummenschild)
bei vorhandenem versicherung , könnte ganze welt den scooter borgen und legal fahren.

er hat ein Scooter was nicht für Deutschland zugelassen ist ..
 
Name XXXXX schrieb:
Hello, everyone!

First of all, I have poor knowledge of German, so I apologize for a question that may have already been asked here.

My problem is the following. I was caught by police officers driving an e-scooter in a forest. The scooter was uninsured (I just didn't know, but that's a typical mantra) and the speed was 30 km/h. The police officers told me that there are two problems - "no insurance" + "no driver's license" (since the speed was >25 km/h, the driver's license is required). They also told me that I might or might not have to pay a fine (under certain circumstances and because I was kind to them).

Let's assume the worst case. In your experience, how much will I have to pay? 40 euros (for the insurance) and XXX euros (for the driver's license)?


PS They wanted to take the scooter with them, but for unknown reasons they initially parked it. Since I used the German maneuver, they could not prove that there is no speed limit.
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English text follows…

Als erstes solltest Du Dir die Mühe machen Deinen Text auf Deutsch zu übersetzen wenn Du Hilfe möchtest, da wir ein deutschsprachiges Forum sind.
Es gibt inzwischen genug Möglichkeiten einen Text online zu übersetzen, sei es über Bing, Google, DeepL oder was auch immer.
Ich antworte Dir dennoch auf englisch und frage meinen Neffen, der Polizist ist ob er spontan sagen kann, was in etwa auf Dich zukommen kann.
Vorab kann ich Dir aber schon sagen, daß fahren ohne Versicherung und durch die überhöhte Geschwindigkeit somit auch ohne gültigen Führerschein, keine simple Ordnungswidrigkeit mehr ist, sondern eine Straftat.
Unwissenheit/Torheit schützt vor Strafe nicht…
Es tut dabei auch nichts zur Sache daß es im Wald war - Es war kein Privatgelände und keiner wird Dir glauben daß Du den Scooter bis zum Wald getragen oder geschoben hast…
Es kann auch sein, daß der Erwerb eines zukünftigen Führerscheins (PKW) oder Motorrad nur mit erheblichen Auflagen erfolgt.
Ich gehe von einer Strafe zwischen 110-150€ aus, es kann aber auch höher ausfallen, da Du gleich zwei Straftaten auf einmal begangen hast.
Sobald ich genaueres weiß, werde ich Dir ein Update geben.

—

First of all, you should make the effort to translate your text into German if you want help, since we are a German-speaking forum.
There are now plenty of ways to translate a text online, be it via Bing, Google, DeepL or whatever.
I will still answer you in English and ask my nephew, who is a cop, if he can spontaneously say what you can expect.
But I can tell you in advance that driving without insurance and, because of the excessive speed, without a valid driver's license, is no longer a simple misdemeanor, but a felony.
Ignorance / foolishness does not protect from punishment...
It does not matter that it was in the forest - It was not private property and no one will believe you that you have carried or pushed the scooter to the forest...
It may also be that the acquisition of a future driver's license (car) or motorcycle might be problematic and only with significant conditions.
I assume a fine between 110-150€, but it can also be higher, because you have committed two felony’s at once.
As soon as I know more, I will give you an update.
 
Mein Englisch ist viel zu lange her, da bekomme ich die komplizierte Antwort auf das Problem nicht mehr zusammen.

Fakt ist aber das es sich mindestens um eine Straftat handelt, Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz= vermutlich 20-40 Tagessätze. Wird noch fahren ohne Führerschein nachgewiesen dann ist von der doppelten Strafe auszugehen. Da wir nicht wissen wie viel TE verdient kann man auch nichts zur Höhe der Strafe sagen.
 
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Da auch nicht klar ist, ob der TE noch minderjährig ist und eventuell kein Einkommen hat, kann es sein daß er mit nem blauen Auge und 110-150€ davon kommt… Aber ich stimme Dir zu Reiner Reiner , daß es sich gleich um zwei Straftaten handelt.
Mal schauen was mein Neffe mir morgen nach seiner Schicht sagen kann, er ist gerade auf Nachtstreife.
 
- RoadRunner - schrieb:
Da auch nicht klar ist, ob der TE noch minderjährig ist und eventuell kein Einkommen hat, kann es sein daß er mit nem blauen Auge und 110-150€ davon kommt… Aber ich stimme Dir zu Reiner Reiner , daß es sich gleich um zwei Straftaten handelt.
Mal schauen was mein Neffe mir morgen nach seiner Schicht sagen kann, er ist gerade auf Nachtstreife.
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Wird sicher bei jedem unterschiedlich behandelt , also ich denke safe sind 110€ bußgeld drinne + weitere straftaten bzw. weitere kosten.
wenn er mit 150€ durchkommt wäre super , also sowas kann er nur berichten was bei ihnen rausgekommen ist und dein "Sobald ich genaueres weiß, werde ich Dir ein Update geben.." ist bei jedem Fall unterschiedlich + bundesland .
 
Vielen Dank für die Antworten!

Was den englischen Text betrifft, so habe ich ihn in deepl vom Englischen ins Deutsche übersetzt, aber versehentlich den Originaltext eingefügt, wofür ich mich entschuldige.

Ich freue mich auf die Informationen von Ihrem Neffen... Obwohl das, was die Polizeibeamten, die mich angehalten haben, mir gesagt haben, viel "weicher" klang (wie, in meinen Umständen, und so weiter).
 
Falls Ausländerrecht / Aufenthaltstitel Thema sind, solltest Du Dich rechtlich beraten lassen, (2) Straftaten könnten da zu Problemen führen.
 
Hallo noch mal!

Seit dem Vorfall habe ich ein Schreiben erhalten, dass die strafrechtlichen Ermittlungen wegen des Fehlens der Versicherung eingestellt wurden. Stattdessen werde ich einen Brief erhalten, in dem ich über eine Verwaltungsgebühr informiert werde.

Das Problem ist, dass ich eine Aufenthaltsgenehmigung beantrage, und im Antragsformular muss ich Probleme mit dem Gesetz erwähnen.

Sollte ich diesen Fall mit dem E-Scooter erwähnen (unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die strafrechtlichen Ermittlungen eingestellt wurden)?
 
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Weder noch! Solche Kleinigkeiten wird man als schlauer Bürger grundsätzlich nicht erwähnen; außer einer Mehrarbeit bringt das niemandem etwas. Und dann gibt's ja auch kein aktuelles Strafverfahren (mehr), weil dieses eben schon eingestellt wurde.
 
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Auch ein eingestelltes Strafverfahren / eine Ordnungswidrigkeit (mit jeweils Geldbetrag in gewisser Höhe) kann im Ausländerrecht in 🇩🇪 zu Problemen führen.
 
Können tut alles. :rolleyes: Aber in der Praxis kräht kein Hahn wegen derartiger Kinkerlitzchen; da geht's immer noch um Verkehrsrecht und nicht um Dinge die Richtung Wirtschaftsbetrug, Steuerhinterziehung, Strafrecht, Falschaussage unter Eid usw. gehen. ;) Also mal den Ball flach halten! Wir sind ja nicht im UK zur Zeit von Margaret Thatcher, als gegen Ende Ihrer ach so glorreichen Amtszeit nahezu 2/3 Drittel der Bevölkerung wegen irgendwelcher Kinkerlitzchen vorbestraft war. Und auch dort hatte das letztendlich keiner mehr ernst genommen (von den wirklich bösen Sachen mal abgesehen), aber wie schon gesagt: Können tut alles!
 
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Nur zur Aktualisierung: Ich habe mich entschlossen, die Mitarbeiterin im Bürgerbüro zu fragen, und betonte, dass es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Sie sagte, dass sie in der Rubrik "Straftaten" unter meinem Namen nichts sieht und ich daher nichts erwähnen sollte.
 
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