Fragen zu einer Polizeikontrolle

[Xlix]

Genau da liegt das Problem, die Rechtslage ist unklar und wäre erst festzustellen.

Schau dir mal alleine das Gerangel um Beförderung von e-Scootern im ÖPNV an. Hier ist auch noch nicht das letzte Wort gesprochen, es zeichnet sich aber ab, dass die Mitnahme in Bussen grundsätzlich nicht gewährt werden muss.

Wäre in meiner Stadt quasi egal, da ersetzt der Scooter ja den Öffi. Aber wenn man in die Tasche steckt, wäre es ja eh Gepäck. Naja so manches ist halt nicht ganz logisch

 

[Bugi59]

Wäre in meiner Stadt quasi egal, da ersetzt der Scooter ja den Öffi. Aber wenn man in die Tasche steckt, wäre es ja eh Gepäck. Naja so manches ist halt nicht ganz logisch

Ich arbeite im ÖPNV und hier im Landkreis Osnabrück / Niedersachsen ist die Mitnahme eines E Scooters umsonst, vorausgesetzt er ist zusammengeklappt, wenn nicht dann muss der Fahrgast zusätzlich ein Ticket kaufen und zwar ein Fahrradticket für 1,80 €

 

[Xlix]

Ich arbeite im ÖPNV und hier im Landkreis Osnabrück / Niedersachsen ist die Mitnahme eines E Scooters umsonst, vorausgesetzt er ist zusammengeklappt, wenn nicht dann muss der Fahrgast zusätzlich ein Ticket kaufen und zwar ein Fahrradticket für 1,80 €

Bei mir ka, weil noch nie auf die Idee gekommen bin mitzunehmen, da Öffi bei mir ersetzt bin mit Scooter mindestens genauso schnell. Meist tuckert man eher sogar hinter her

 

[Bugi59]

Bei mir ka, weil noch nie auf die Idee gekommen bin mitzunehmen, da Öffi bei mir ersetzt bin mit Scooter mindestens genauso schnell. Meist tuckert man eher sogar hinter her

In der Stadt lohnt es sich nicht, das ist wohl wahr. Diejenigen die ihren Scooter mitnehmen nutzen diese Möglichkeit um Distanzen von 10 km und mehr aus umliegenden Dörfern bis in die Stadt zu überbrücken

 

[vibramax]

Also...
ich bin sonnst immer mit Bremshebel Trick gefahren und habe jetzt auf jeden Fall auch mein Verhalten umgestellt.
Fahre nicht mehr DPC und Ausschließlich im DE Modus mit GM .
Da läuft er schöne 20km/h nach dem ausmachen und das GermanManeuver und andere "inoffizelle" E-Scooter apps habe ich im Sicheren Ordner ohne Fingerabdruck und FaceID. Nur mit Pin und somit kommt da keiner rein.
Man soll ja schon von Fällen gehört haben das sie dich ins Handy schauen lassen oder anderes.
Zum Engelhaften erscheinen habe ich die Mi app und Ninebot app drauf.
DENN nein Sagen ist ja auch nicht gut.
Der Motor ist ein Ersatzteil da darf keiner meckern. auch die pro motoren fahren ja 20 und haben ABE
so.. das sind die
ersten
Maßnahmen zur
Gefahrenabwehr
wie ja schon in diesem Thread beschrieben wurde.

 

[Codi]

Ich habe mir gerade mal die Posts hier durchgelesen, da mich das als Neuling sehr interessiert.
Gibt es schon neue Erkenntnisse?
Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?
Den Trick, mit den Apps verstecken, oder über einen anderen Launcher die Apps unkenntlich machen, finde ich jedoch nicht so sicher. Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.

 

[AndreasN]

Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?

Nicht ohne deine Erlaubnis, dafür müsste ein richterlicher Beschluß vorliegen.

Ich habe mein Handy einst bei einer Kontrolle vorgezeigt. Die "bösen" Apps sind alle versteckt.
Im Grunde gibt es dabei 2 Möglichkeiten, du kannst dich entlasten und darfst weiterfahren, oder du belastest dich mit weiteren Beweisen die dann für eine Einhaltung des Scooters sprechen würde.
Diesen dürfen sie nämlich ohne weiteres auch nicht beschlagnahmen. Nur mit trifftigen Tatverdacht, ob ein "Sie sahen aus als würden Sie deutlich schneller als 20km/h unterwegs sein" Genug ist, kann dir nachher oder direkt per Telefon ein Anwalt sagen.
Was sie an Ort und Stelle machen dürfen ist deinen Rolle auf die Rolle stellen.

Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.

Ein cleverer Nutzer schützt diesen Bereich mit seinem biometrischen Daten. Wie gesagt ist die Einsicht sowieso nur freiwillig. Und in den Einstellungen stehen sensible Daten die die polizisten nichts angehen.


Ich finde das kommt total auf die Situation an, wie man das angehen soll. Die Polizisten wollen belastende Beweise vorfinden. Das Sie diese dann in deinem Handy nicht finden, bedeutet nicht das sie dann Locker lassen.
Ein Anwalt würde immer dazu raten gar nichts zu tun. Beharre auf deinen Rechten und gebe keinen Anlass dich weiter zu belasten. Im schlimmsten Fall nehmen sie den Scooter mit und du bekommst ihn Zeitnah zurück oder sie lassen dich laufen.

 

[wlkir100]

Ich habe mir gerade mal die Posts hier durchgelesen, da mich das als Neuling sehr interessiert.
Gibt es schon neue Erkenntnisse?
Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?
Den Trick, mit den Apps verstecken, oder über einen anderen Launcher die Apps unkenntlich machen, finde ich jedoch nicht so sicher. Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.

Offiziell gibst du der Polizei die "Erlaubnis" ins Handy zu schauen.
Alles was sie dort finden, dürfen Sie im Falle einer Anklage legitim gegen dich verwenden.

Du darfst Handyeinsicht nicht erlauben, dann riskierst du, dass das Handy eingezogen wird.
Der richterliche Beschluss, dass die Polizei dein Handy durchsuchen kann wir wahrscheinlich wegen eines frisierten Escooters vermutlich nie eintrudeln.

Da es wahrscheinlich kein Drogendelikt oder sonstiges ist wird die Polizei dass Handy nach einigen "Qualtagen" wieder rausrücken.
Bzw. du kannst überprüfen, ob die Beschlagnahmung rechtens war.
Sollten Sie 8 Arbeitsstunden in den Handy investieren und deine PIN knacken + deine Daten Auslesen, kannst du 4 Wochen auf dein Handy warten.
Ob Sie wirklich so weit gehen wegen eines Escooters bleibt fraglich.

Der Passus Gefahr im Verzug ermächtigt unsere Executive zu manch einer Schweinerei, ist aber eigentlich für "Schwereres" gedacht.
Wobei ich natürlich auch nicht weiß, wie Fahren ohne Fahrerlaubnis so gewichtet wird, Straftat definitiv.

 

[Codi]

OK, da die Erlaubnis zur Einsicht in das Handy bei einer Kontrolle anscheinend doch die bessere Wahl ist, werde ich das im Notfall dann auch tun. Da kann ich endlich mal den "Privat Space Modus" am Huawei P30 sinnvoll einsetzen.
Wenn ich das Handy mit Daumen oder Zeigefinger entsperre, habe ich den normalen Modus, ohne böse Apps und die Rennleitung kann nix finden, da nix installiert ist. Entsperre ich mit dem Mittelfinger bin ich im Privat Space, wo sich die Scooter Apps befinden.

 

[AndreasN]

Du darfst Handyeinsicht nicht erlauben, dann riskierst du, dass das Handy eingezogen wird.
Der richterliche Beschluss, dass die Polizei dein Handy durchsuchen kann wir wahrscheinlich wegen eines frisierten Escooters vermutlich nie eintrudeln.

Dem stimme ich voll zu. Und selbst wenn dem so wäre. Der Besitz dieser Apps ist nicht verboten erhöht nur den Verdacht. Sie müssten dann beweisen dass du diese auch genutzt hast zur Tatzeit.
Die Kosten dafür stehen in keinem Verhältnis zum Vergehen.

Der Passus Gefahr im Verzug ermächtigt unsere Executive zu manch einer Schweinerei, ist aber eigentlich für "Schwereres" gedacht.
Wobei ich natürlich auch nicht weiß, wie Fahren ohne Fahrerlaubnis so gewichtet wird, Straftat definitiv.

Für einen Scooter gibt es keine Fahrerlaubnis.
Dann würde es lediglich auf Fahren ohne Betriebserlaubnis rauslaufen was "nur" eine Ordnungswidrigkeit ist.
Unklar wäre ob sie das Fahrzeug durch das manipulieren höher Stufen. Dann wäre es auch fahren ohne Fahrerlaubnis wenn man nicht beispielsweise einen Führerschein der Klasse M oder B besitzt.
Das kann aber sicher ein Anwalt beantworten.

Ich hatte bei meiner Kontrolle wahnsinniges Glück

Beste Grüße