41. KFG-Novelle

Dann erleuchte uns doch bitte mit der Antwort vom Ministerium ;)

(Den beiden 🤡s und dem Zoart'n trau ich genauso weit, wie ich meinen Scooter werfen kann)

Wenn du dir die Videos ansehen würdest wüsstest du es schon.

Aber Hauptsache gleich mal Unsachlich meckern.

Aber um es euch zu erleichtern im ersten Video bei Minute 6:45 cirka.



Bin übrigens auch nicht umbedingt ein Fan von den Survival Masters.
 
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'nuff said :) Was geplant is und was wird - kräht JETZT AKTUELL KEIN Hahn danach.
 
Darf ich Eure Aufmerksamkeit einmal auf diesen Beitrag lenken:

Darin wird unter anderen (wieder einmal) behauptet, dass diese kennzeichenlosen E-Mopeds aus rechtlicher Sicht Fahrräder wären, wenn eben die Leistungsvorgaben für E-Bikes eingehalten würden (was diese E-Mopeds ja nicht tun).

ABER, so frage ich mich schon seit langem, wie ist denn ein Fahrrad aus mechanisch-technischer Sicht definiert?

Müssten Fahrräder nach gängiger (Lehr)Meinung eigentlich nicht eine aktive Trettvorrichtung / Pedalkurbel (also eben nicht nur die Achse für die Kurbelaufnahme, sondern eben auch eine solche mit beweglichen Pedale dran) aufweisen? Aber genau das haben diese E-Mopeds ja gar nicht! Wären das dann, wegen des Charakteristikums eines fix montierten Sitzes nicht eher E-Laufräder? Und falls ja, wo fallen Laufräder rein? Etwa in die selbe Gruppe wie alles andere auf Straßen herumrollende Zeug (wie z.B. die E-Scooter, Trettroller, Skater, Sommerstraßenlangläufer usw.) das kein Fahrzeug nach dem KFG ist (und daher auch immer Nachrang hat)? Falls diese E-Mopeds weder eine E-Bike noch ein E-Laufrad sind, was sind sie dann? Denn ein E-Scooter ist ja nun mal ein Fahrzeug das stehend benutzt wird und bei einem vorhandenen Sitz eigentlich zum E-Moped wird.

Die Klärung dieser Frage ist keine rein akademische Angelegenheit, denn Fahrräder und E-Bikes unterliegen ja dem KFG (und sind somit Fahrzeuge mit Vorrangsrechten), während E-Scooter und anderes auf der Straße rollendes Material das nur auf Grund der StVO die Straße nutzen darf (bzw. muss) eben keine Fahrzeuge sind und daher auch prinzipiell immer Nachrang haben.
 
Ja, wär durchaus interessant.

Das Grundproblem ist halt das halt die "Komplette Mikromobilität", angetrieben durch Muskelkraft und/oder E-Antrieb, (E-Bikes, E-Scooter, E-Mopeds,....) bis 25km/h vom Gesetzgeber einfach auf die Radwege "gepfercht" wird, da sie auf der Straße mit ihren 25km/h Maximalgeschwindigkeit extrem gefährdet ist und in Folge die Anzahl der Unfälle nochmals drastisch in die Höhe schnellen würden. Hat je auch Logik und Sinn! Aber mittlerweile ist - gerade in den Städten - die Fahrradweg-Infrastruktur selbst alleine für Fahrräder und E-Bikes im Grunde schon viel zu schlecht ausgebaut. Und jetzt Tummelt sich auch noch der ganze Rest auf den Radwegen. Rangeleien, "Futterneid" und Unfälle sind vorprogrammiert. Und die Fahrrad/E-Bike Lobby hat viel Einfluss. ECHTE Radwege (ohne die gefährlichen Mehrzweckstreifen auf der Fahrbahn oder die in meinen Augen auch kritische Geh-Radweg-Kombination) sind sowieso Mangelwahre. Kosten nicht nur Geld, sondern auch Platz! Und Platz ist (wie wir ja alle wissen) in der Stadt halt ein Problem. Er kann nur in den seltensten Fällen geschaffen werden. Im Regelfall kann er nur "Umverteilt" werden, was dann Meistens auf Kosten des KFZ-Verkehrs geht (Parkplätze und Fahrbahnverengung).

Die 25km/h E-Mopeds und alles was sich in Zukunft noch so an Mobilitätsarten entwickeln mag, gehören halt auch in die Kategorie Mikromobilität und wollen ihren Platz im Verkehr.
 
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Für Rechtsphilosophen bitte hier weiter:
(E-WALK Rechtliche Aspekte – Deliverable 3.2)




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