Geplante STVO-Novelle bringt große Änderungen für E-Scooter

[email.filtering]

Noch wurde die diesbezügliche beabsichtigte STVO-Novelle ja nicht beschlossen:

36. StVO-Novelle

www.oesterreich.gv.at

Doch wie so oft werden da wohl wieder einmal die "braven" Nutzer der Unvernünftigen wegen dran glauben müssen. Auch wenn ich die Blinkerpflicht grundsätzlich ebenso befürworte wie verpflichtende Ausstattungsmerkmale bei E-Scootern und das Verbannen von eindeutig mopedähnlichen Fahrzeugen auf die Straße, so müsste die beabsichtigte Novelle bei vielen Details (und das nicht nur punkto Helmpflicht, sondern auch punkto überbreite und besonders lange (Lasten)Fahrräder usw.) deutlich nachgeschärft werden.

Der bereits Anfang Oktober 2025 aufgekommene Themenkreis der vorhin erwähnten STVO-Novelle betreffend E-Mpoeds, Führerschein-Pflicht (mindestens AM), Versicherungs-, Blinker- und Helmpflicht in Österreich wurde in einem leider nicht ganz passenden Thread ab diesem Beitrag schon intensiv besprochen.

 

[Hetti]

Danke! Im Moment wird es überall so dargestellt, als wäre es bereits beschlossene Sache. Aber die Unterscheidung E Moped und kleine klappbare E Scooter mit Sitz wird eben total vernachlässigt und verursacht große Unsicherheit! Man stelle sich vor, Pensionisten auf den kleinen Dingern mit 10 kmh auf stark frequentierten Strassen, womöglich noch regennass...

 

[email.filtering]

An vielen Stellen ist die Novelle überhaupt nicht durchdacht und ausschließlich von Lobbyarbeit geprägt, hat aber nichts oder herzlich wenig mit der Realität zu tun.

Eine sinnvoll gestaltete Novelle würde die E-Scooter (gleich ob nun mit oder ohne Sitz) UND echte Tretroller (damit sind natürlich keine (klapprigen) Kinderdinger mit Microrädchen gemeint, sondern alles was es so mit 10" aufwärts und Luftbereifung gibt) den Fahrrädern und E-Bikes auch voll(wertig) gleichstellen; von der Pflichtausstattung begonnen (durchaus ergänzt um verpflichtende Blinker, weil die Sache mit dem Pfötchengeben im Stehen nun mal nicht klappt), aber auch punkto Vorrangregeln, Kontrollmöglichkeiten durch die Polizei usw.
Außer der Höchstgeschwindigkeit sollte es keine weiteren Einschränkungen (wie z.B. derzeit die - übrigens gar nicht überprüfbare - maximale Nennleistung der Elektromotore) geben.

Anschließend sollte alle mal eine Haftpflichtversicherung über mindestens 2 Millionen EUR für Personenschäden für jedes "Fahrrad" nachweisen (und mitführen) müssen; und sei es bloß jene die üblicher Weise in den Haushaltsversicherungen inkludiert ist. Man möchte gar nicht glauben, wie viele Mitmenschen nicht einmal über eine Haftpflichtversicherung verfügen, weshalb bei allfälligen Unfällen die Geschädigten (und oftmals auch die Allgemeinheit) auf der Strecke bleiben.

Dann sollte mal geklärt sein / werden, ob es wirklich schlau ist, dass die "Kids" eventuell schon ab 10 Jahren (wenn eine Fahrradlizenz vorhanden ist) mit irgendwelchen anderen Fahrzeugen außer Muskelbetriebenen ohne Begleitung im öffentlichen Verkehr unterwegs sein dürfen.

Alles was über ein bestimmtes Eigengewicht oder höchstzulässiges Gesamtgewicht bzw. eine entsprechende Gesamtlänge und größte Breite hinausgeht, eventuell auch alles was mehrspurig (also z.B. dreirädig) unterwegs ist, gehört auf die Straße (also runter vom Radweg). Ein Radweg ist schließlich weder für 80 cm breite Lenker / Fahrzeuge, noch für meterlange Dinger ausgelegt.

Und dann müsste halt endlich auch einmal "ordentlich" (im Sinne von signifikanter Menge) mit entsprechendem technischen Equipment (Stichwort Geschwindigkeitsmessgerät) kontrolliert werden. Dazu muss man aber wissen, dass die Polizei das derzeit gar nicht darf, weil sie nur bei Gefahr im Verzug (z.B. offensichtlicher Gefährdung anderer oder Eigengefährudng) und offenbarem Fehlverhalten (z.B. stark überhöhter Geschwindigkeit) eingreifen darf. Für die Bestrafung ist derzeit die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig. Und schwupps würde es deutlich (recht)sicherer für alle werden.

Wenn man nun die "E-Mofas", also diese kleinmopedähnlichen Dinger, als Mopeds einstufte, dann hätte man zahlreiche neue Probleme geschaffen, statt irgendwas wirklich gelöst. Zum einen müssten die Dinger dann zugelassen werden (was Mangels adäquater Papiere für den bisherigen Bestand nicht machbar ist), Kraft dessen dann versichert und wohl auch irgendwann punkto Verkehrssicherheit überprüft werden, und zu guter Letzt implementiert das die Helm- und Verbandskastenpflicht, das Verbot der Benutzung von Radwegen (und auch Radabstellplätzen) usw.. Zudem bräuchten die Fahrer eine Fahrerlaubnis / einen Führerschein AM (oder "besser"), den viele ob ihres Aufenthaltsstatus jedoch gar nicht erlangen können. Dass fast alle bisherigen Nutzer dieser Dinger gar nicht das Geld haben um von den derzeitigen Dingern auf reguläre E-Bike umzusteigen (die aus mir immer noch nicht einleuchtenden Gründen zigfach so teuer wie diese kleinmopedähnlichen Dinger sind), sollte ebenfalls einmal erwähnt werden.

Über den (Un)Sinn einer Helmpflicht bei maximal 25 km/h brauchen wir erst gar nicht zu reden beginnen. Entweder für alle, oder eben nur Kinder, aber nicht fürs eine E-Fahrer-Grüppchen und das andere nicht usw.

Wenn ich noch länger nachdenke, dann fallen mir bestimmt noch einige Punkte ein, die sowohl bisher als auch in der zur Begutachtung vorliegenden Novelle entweder gar nicht, oder höchst eigenartig / schwammig usw. berücksichtigt werden (sollen). Wenn die Micromobilität tatsächlich forciert werden soll (was ja gut fürs Klima usw. wäre), dann muss man sich auch endlich mal mit dem realen Alltag und den Anforderungen befassen.

 

[Gerhard-73]

Hallo, weiß vielleicht jemand wie das ab Mai 2026 gehandhabt wird mit der Nennleistung / Peak?
Wenn ich vorher einen stärkeren gekauft habe = darf ich mit dem noch fahren?
Der Rest, Blinker etc, ist selbstverständlich an Bord.
Oder sind die dann illegal?
Vielen Dank und viele Grüße
Gerhard

 

[ph3x]

einen stärkeren

Der da wäre?

 

[Gerhard-73]

Vielen Dank für die Antwort!
Ich habe noch keinen gekauft. Die Aussage bezog sich darauf wie es wäre wenn ich vor dem Mai 2026 noch einen kaufen würde. Vielleicht ein bisschen ungeschickt ausgedrückt, entschuldige

 

[Gerhard]

Da wird alle heiligen Zeiten bei uns in Österreich so idiotische Regelungen haben.. erlaube ich mir heute ausnahmsweise zusammengefasst mit Ki was rein zu schicken.
Denke das ist für alle verständlich & die ewige Fragerei hat zumindest für diese Saison ein Ende ( haha )

Mein Senf: Bravo! Ganz viele Roller haben somit keine Straßenzulassung mehr und wenns Peng macht bleibst über :/

250W Nenndauerleistung vs. 600W Peak​

Ab Mai 2026 wird die österreichische Regelung (36. StVO-Novelle) strikter an die EU-Verordnung 168/2013 angepasst. Das bedeutet für dich konkret:

1. Die "Nenndauerleistung" (250 Watt)​

Das ist die Leistung, die der Motor über 30 Minuten hinweg konstant abgeben kann, ohne zu überhitzen.

• Neu: Um rechtlich als "Fahrrad" (und damit als E-Scooter ohne Zulassungspflicht) zu gelten, darf die Nenndauerleistung 250 Watt nicht überschreiten.
• Das Problem: Viele gängige Scooter (z.B. von Ninebot oder Xiaomi) haben oft eine Nenndauerleistung von 300W bis 350W. Diese würden nach der strengsten Auslegung der neuen Regel tatsächlich illegal bzw. zu "Motorrädern" (L1e-B).

2. Die "Höchstleistung / Peak" (600 Watt)​

Das ist die kurzzeitige Spitzenleistung, die der Scooter z.B. beim Anfahren am Berg abruft.

• Die StVO nennt weiterhin den Wert von 600 Watt als absolute Obergrenze für die Leistung.
• Interpretation: Ein Scooter ist konform, wenn er max. 250W Nenndauerleistung hat, aber kurzzeitig (Peak) bis zu 600W abruft. Alles, was darüber liegt, fällt aus der Fahrrad-Kategorie.

---

Macht das viele Scooter illegal?​

Ja, theoretisch schon. Wenn ein Hersteller auf dem Typenschild "350W Rated Power" stehen hat, erfüllt er die 250W-Grenze der EU-Norm nicht.

Warum es (vielleicht) doch nicht so schlimm kommt:​

1. Bauartgeschwindigkeit ist der Anker: Die Exekutive (Polizei) prüft primär die 25 km/h. Solange der Scooter nicht schneller fährt, ist die Watt-Zahl bei einer Kontrolle schwer festzustellen, sofern kein offensichtliches Typenschild mit "1000W" vorhanden ist.
2. Bestandsschutz: Es wird intensiv darüber debattiert, ob Scooter, die vor Mai 2026 rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden (nach der alten 600W-Regel), weiterhin gefahren werden dürfen. Aktuell sieht der Entwurf jedoch keinen expliziten Bestandsschutz für die Leistung vor, sondern nur für die Bauweise.
3. Software-Drosselung: Einige Hersteller bereiten Firmware-Updates vor, welche die Nenndauerleistung elektronisch auf 250W begrenzen, um die Konformität zu wahren.

Zusammenfassung der Grenzwerte ab Mai 2026:​

Messwert	Limit	Status
Nenndauerleistung	250 Watt	Zwingend für "Fahrrad-Status" (EU-Harmonisierung).
Spitzenleistung (Peak)	600 Watt	Absolutes Maximum laut StVO.
Geschwindigkeit	25 km/h	Keine Toleranz nach oben.

Die österreichische 600W-Regel war ein Alleingang. Durch die Harmonisierung mit dem E-Bike-Gesetz (Pedelecs haben 250W) müssen E-Scooter nun "leistungs-technisch" gleichziehen, um weiterhin die Privilegien eines Fahrrads (Radwegbenutzung, keine Versicherungspflicht) zu genießen.

Edit, Kontrast zum E-Bike.:
Peakleistung: Dass der Motor beim Anfahren oder am Berg deutlich mehr (bis zu 700-1000W Peak) leistet, ist bei E-Bikes legal, solange die Nenndauerleistung (die auf dem Motor steht) 250W beträgt.

 

[Gerhard-73]

Vielen Dank für deine Info. Das Hauptproblem wird somit sein wenn ein Unfall mit Personenschäden passiert steigt die Versicherung aus.
Dann muss ich mal schauen wer da was passendes im Angebot hat.
Eine Frage hab ich noch:
Wenn jetzt bei einem EScooter vorn und hinten jeweils ein Motor eingebaut ist, gilt die Begrenzung dann für das Gefährt oder je Motor?

 

[Gerhard]

Richtig, keine Versicherung

Gilt leider für den kompletten Scooter, auch 3 Motoren sind 2 zu viel

 

[Gerhard-73]

Gibt’s dann überhaupt schon ein paar EScooter die alles erfüllen? Die ich gefunden habe sind dann wieder ohne Blinker. Puuuuuh
Vielen Dank

 

[shivt24000]

Vielen Dank für deine Info. Das Hauptproblem wird somit sein wenn ein Unfall mit Personenschäden passiert steigt die Versicherung aus.
Dann muss ich mal schauen wer da was passendes im Angebot hat.
Eine Frage hab ich noch:
Wenn jetzt bei einem EScooter vorn und hinten jeweils ein Motor eingebaut ist, gilt die Begrenzung dann für das Gefährt oder je Motor?

Na und?

Warum sollte ein österreichischer Bürger sich an irgendwelche Gesetze von irgendwelchen dahergewählten Eliten in Wien halten? Wenn diese sein Eigentum plötzlich für illegal und wertlos erklären. Der Zweck einer parlamentarischen Demokratie ist es den Bürger zu vertreten.

Mal so zum Vergleich wo der Unrechtsstaat DDR in Deutschland sein Ende fand wurde respektiert dass Simson Mofas auch weiterhin legal mit 60km/h unterwegs sein dürfen. In Bonn hat man die Tragweite eines solchen Moves da noch verstanden. Ich könnte mir vorstellen, dass der EuGH es nicht wirklich toll findet wenn legal verwendbar gekaufte Fahrzeuge plötzlich nicht mehr legal verwendbar sind.

 

[Hetti]

Das ist einfach ein Wahnsinn, wenn alte Leute ihre kleinen Klappscooter mit Sitz einfach wegwerfen müssten und nicht mal mehr einkaufen fahren können am Land, nachdem man uns vorgeschwafelt hat, wie umweltbewusst doch der Umstieg für kurze Wege auf solch kleine E Scooter ist! Anmelden kann man sie nicht als E Moped, weil es keine Papiere dafür gibt und auf der Straße zwischen Bussen und Lkws können die 80jährigen auch nicht damit fahren. Ich habe auch kein Auto, kann mir gar keines leisten in der Pension und fahre damjt auch zum Baden. Mit kaputten Hüften, Knien, Knöcheln schwingt sich keiner mehr auf ein sauteures schweres E Bike. Schon das Umrüsten mit den Blinkern für diese Scooter ist Schikane, weil man auf den kleinen Dingern viel sicherer sitzt, als auf einem Fahrrad und dementsprechend viel leichter Handzeichen geben kann! Also jetzt noch Geld für Aufrüstung ausgeben und im Oktober werfen wir sie auf den Schrottplatz?

 

[Gerhard]

Mit "Glück" wird in der Übergangszeit wieder so lang herum gewurstelt das es nicht soweit kommt im Herbst? Aber derzeit schaut es so aus, ja :/

Bin gespannt wer das alles kontrolliert^^

 

[FMJ]

Sicherheitshalber habe ich mal Blinker nachgerüstet.

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[Hetti]

Habe die Winglights nicht für Hohllenker gefunden, habe die Be cool Universalblinker bei Mediamarkt gekauft. In den Filialen sind sie schon ziemlich aus, online noch erhältlich. Die kosten 15,--, passen auf Doc Green Scooter Eks 66, 77, 99. Muss man auch nur ein Loch in Gummi am Ende schneiden und reinstecken. An der Spitze ist ein Knopf, den man mit dem kleinen Finger bedienen kann. Laufen mit einer herkömmlichen 32er Knopfzellen Batterie. Vielleicht nicht schlecht, kann man überall schnell auswechseln, wenn sie leer sind. Sie sind kleiner als die Winglights, blinken aber schön hell. Wenn man mit dickem Steppmantel draufsitzt, sieht man die von hinten aber nicht, weil der Lenker von den kleinen Dingern so schmal ist. Wir werden weiter Handzeichen geben, dem Gesetz sollte aber Genüge getan sein. Mehr Geld gebe ich für unsere 4 Doc Green nicht aus, wenn wir sie im Oktober vielleicht auf den Schrott werfen müssen. Dann kauf ich mir einen gebrauchten Benziner Roller, weil mit 20 kmh, Helm, Versicherung, Kennzeichen fahr ich diese kleinen Dinger ohne Reichweite nicht auf einer Landstraße, wenn Radwege nicht mehr erlaubt sind!

 

[frogminute]

Da wird alle heiligen Zeiten bei uns in Österreich so idiotische Regelungen haben.. erlaube ich mir heute ausnahmsweise zusammengefasst mit Ki was rein zu schicken.
Denke das ist für alle verständlich & die ewige Fragerei hat zumindest für diese Saison ein Ende ( haha )

Mein Senf: Bravo! Ganz viele Roller haben somit keine Straßenzulassung mehr und wenns Peng macht bleibst über :/

250W Nenndauerleistung vs. 600W Peak​

Ab Mai 2026 wird die österreichische Regelung (36. StVO-Novelle) strikter an die EU-Verordnung 168/2013 angepasst. Das bedeutet für dich konkret:

1. Die "Nenndauerleistung" (250 Watt)​

Das ist die Leistung, die der Motor über 30 Minuten hinweg konstant abgeben kann, ohne zu überhitzen.

• Neu: Um rechtlich als "Fahrrad" (und damit als E-Scooter ohne Zulassungspflicht) zu gelten, darf die Nenndauerleistung 250 Watt nicht überschreiten.
• Das Problem: Viele gängige Scooter (z.B. von Ninebot oder Xiaomi) haben oft eine Nenndauerleistung von 300W bis 350W. Diese würden nach der strengsten Auslegung der neuen Regel tatsächlich illegal bzw. zu "Motorrädern" (L1e-B).

2. Die "Höchstleistung / Peak" (600 Watt)​

Das ist die kurzzeitige Spitzenleistung, die der Scooter z.B. beim Anfahren am Berg abruft.

• Die StVO nennt weiterhin den Wert von 600 Watt als absolute Obergrenze für die Leistung.
• Interpretation: Ein Scooter ist konform, wenn er max. 250W Nenndauerleistung hat, aber kurzzeitig (Peak) bis zu 600W abruft. Alles, was darüber liegt, fällt aus der Fahrrad-Kategorie.

---

Macht das viele Scooter illegal?​

Ja, theoretisch schon. Wenn ein Hersteller auf dem Typenschild "350W Rated Power" stehen hat, erfüllt er die 250W-Grenze der EU-Norm nicht.

Warum es (vielleicht) doch nicht so schlimm kommt:​

1. Bauartgeschwindigkeit ist der Anker: Die Exekutive (Polizei) prüft primär die 25 km/h. Solange der Scooter nicht schneller fährt, ist die Watt-Zahl bei einer Kontrolle schwer festzustellen, sofern kein offensichtliches Typenschild mit "1000W" vorhanden ist.
2. Bestandsschutz: Es wird intensiv darüber debattiert, ob Scooter, die vor Mai 2026 rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden (nach der alten 600W-Regel), weiterhin gefahren werden dürfen. Aktuell sieht der Entwurf jedoch keinen expliziten Bestandsschutz für die Leistung vor, sondern nur für die Bauweise.
3. Software-Drosselung: Einige Hersteller bereiten Firmware-Updates vor, welche die Nenndauerleistung elektronisch auf 250W begrenzen, um die Konformität zu wahren.

Zusammenfassung der Grenzwerte ab Mai 2026:​

Messwert	Limit	Status
Nenndauerleistung	250 Watt	Zwingend für "Fahrrad-Status" (EU-Harmonisierung).
Spitzenleistung (Peak)	600 Watt	Absolutes Maximum laut StVO.
Geschwindigkeit	25 km/h	Keine Toleranz nach oben.

Edit, Kontrast zum E-Bike.:
Peakleistung: Dass der Motor beim Anfahren oder am Berg deutlich mehr (bis zu 700-1000W Peak) leistet, ist bei E-Bikes legal, solange die Nenndauerleistung (die auf dem Motor steht) 250W beträgt.

Wie wir wissen ist die AI sehr erfinderisch, wenn man sie länger zu einem Thema fragt. Ich habe selber nur kurz einen Prompt geschickt, aber kann mir nicht vorstellen, dass sich etwas zum bestehenden ändert:

Exekutive prüft Sticker auf dem e-Scooter bzw. was auf dem Motor steht und wenn dort <= 600W steht lassen sie dich in Ruhe.

https://g.co/gemini/share/3997013e4c88

Wird ja auch in den Medien überhaupt nicht thematisiert, dass E-Scooter jetzt nur mehr 250W haben dürfen.

 

[Gerhard]

Geb ich dir Recht, "war eh immer schon so" - aber wenn dann was passiert, wird sicherlich genau geschaut ob du deine 250W lt. Gesetzestext eh einhältst.

Btw. dein Link geht nicht.

#wassollschonpassieren

 

[Hetti]

Doch, steht eigentlich schon in den Zeitungen, dass man nur noch 250 Watt haben darf und wird auch darüber gelästert, weil wir ja in einem Hügelland leben und du mit 250 Watt nirgends mehr hinkommst. Die Doc Green Eks 77 haben 300 und du kommst keinen kleinen Hügel damit hoch. So wie bisher bis 500 Watt und 25 kmh war total ok. Als würden mit weniger Watt auf einmal keine Kinder und Jugendliche mehr zu zweit auf dem Scooter kreuz und quer fahren!

 

[frogminute]

Geb ich dir Recht, "war eh immer schon so" - aber wenn dann was passiert, wird sicherlich genau geschaut ob du deine 250W lt. Gesetzestext eh einhältst.

Btw. dein Link geht nicht.

#wassollschonpassieren

War nichts besonderes, habe nur KI gebeten den Entwurf zu beschreiben.

Doch, steht eigentlich schon in den Zeitungen, dass man nur noch 250 Watt haben darf und wird auch darüber gelästert, weil wir ja in einem Hügelland leben und du mit 250 Watt nirgends mehr hinkommst. Die Doc Green Eks 77 haben 300 und du kommst keinen kleinen Hügel damit hoch. So wie bisher bis 500 Watt und 25 kmh war total ok. Als würden mit weniger Watt auf einmal keine Kinder und Jugendliche mehr zu zweit auf dem Scooter kreuz und quer fahren!

Hast du einen Link dazu?

 

[Gerhard]

Ein höher Wert vorgeben? Glaube deine Ki schreibt verwechselt Nenndauerleistung mit Maximalleistung

250W Nenndauerleistung -> 600W Maximalleistung (Peak) sind 2 paar Schuhe


Ja, Maximalleistung..

Nein, weil Dauerleistung weiter unten..

Von..

E-Kleintretroller (E-Scooter) in Österreich | ÖAMTC

31. Novelle der StVO bringt vor allem Neuerungen für Nutzer von E-Kleintretrollern (E-Scootern)

www.oeamtc.at

= Übergangszeit bis Oktober = 90% aller E-Scooter in .at für den Restmüll..