Mit getuntem Scooter erwischt: Verständnisfragen zu den möglichen Konsequenzen

[Nori]

Hallo zusammen,

ich habe hier viel mitgelesen und möchte anhand eines fiktiven Beispiels fragen, ob ich das Ganz so richtig verstanden habe:

Handelsüblicher Scooter mit ABE und gültiger Versicherungsplakette, PKW Führerschein vorhanden. Ich habe das Fahrzeug vorsätzlich auf sagen wir mal 30Km/h getunt statt erlaubter 22 und die Rennkontrolle stellt das auch fest und ich geben meinen Verstoß zu. Sind folgende Punkte dann soweit richtig?

1: 70€ Bußgeld, keine Punkte, ähnlich wie teures Falschparken
2: Egal wie viel über den zulässigen 22Km/h, es sind immer 70€
3: Gerate ich in einen Unfall, habe ich ein gewaltiges Problem, da kein Versicherungsschutz. Schlimmstenfalls zahle ich lebenslang Entschädigungen.

Fragen:

4: Was passiert, wenn ich als uneinsichtiger Wiederholungstäter eine Woche später wieder erwischt werde? Wieder "nur" 70€ oder kann es auf Dauer auch andere Folgen haben?
5: Meldet die Polizei der Versicherung, dass ich vertragsbrüchig geworden bin?

Sofern ich das richtig verstanden habe, ist das Tuning momentan lediglich eine teure Ordnungswidrigkeit. Baue ich aber einen Unfall oder bin nur darin verwickelt, kann ich in Teufels Küche kommen, da die ABE erlischt und damit der Versicherungsschutz. Da ich nicht hätte fahren dürfen, hätte ja auch gar kein Unfall passieren können, also auch wenn ich nichtmal der Verursacher bin.

Wenn man jetzt viel Innenstadt fährt mit entsprechend gesteigertem Unfallrisiko, den vielen Kontrollen usw. ist ja selbst ein leichtes Tuning auf 25Km/h aus rechtlicher Sicht eigentlich fast schon Irrsinn. Wohnt man am Stadtrand und fährt auch mal über Land usw. ist es ja deutlich entspannter, aber auch da hat man jederzeit bei einem Unfall das Problem, dass man dann voll privat in der Haftung steht.

Ich bin kein Moralapostel und würde auch die 70€ zahlen wie meine gelegentlichen Falschparker - oder Blitzertickets, die Versicherungsgeschichte und ihre möglichen Folgen machen mir aber echt Bauchschmerzen, da vergeht mir schnell der Spaß an ein paar Km/h mehr.

 

[caos]

Gibt dazu schon Themen, z.B. hier:

Ohne Versicherungsschutz erwischt. Was passiert?

Erstens Ich bin ein ausländischer Student und kennt fast kaum über Deutsche Regel, deshalb dummerweise wusste ich nicht, dass es Versicherungspflicht für E-Roller gibt. Also Polizisten meinen, dass ich Strafanzeige?(weiß nicht, ob ich es richtig verstanden habe) per Post kriegen werde. Was ich...

rollerplausch.com

Versicherungen können dich auch bei mittelbaren Zusammenhängen mit dem Tuning in Regress nehmen, dafür gibt es aber auch bei erwiesenem Vorsatz Grenzen, dein Leben lang wirst du wahrscheinlich nicht zahlen.

Für mich zählt, es ist und bleibt eine Straftat nach PflVG §6, so,bescheuert die deutschen Gesetze da auch sind. Bist du renitent kannst du irgendwann nicht mehr auf Milde hoffen.

Keine Rechtsberatung

 

[VooDooShamane]

Ja ich denke du triffst es ziemlich auf den Punkt.
Denkbar wäre es allerdings das dir der Verstoß als fahren ohne Zulassung/Versicherung ausgelegt werden kann.
Da dein Fahrzeug eben nicht mehr die dafür festgelegten Rahmenbedingungen erfüllt.
Dann wird es deutlich teurer als "nur" 70€.

Theoretisch kann jeder also froh sein, sollten es bei den 70€ bleiben.

 

[Nori]

Danke caos VooDooShamane

Das bedeutet also auch generell, sobald ich eine unzulässige Veränderung vornehme, habe ich schlimmstenfalls die A****karte:

Geschwindigkeit bei den zulässigen 22Km/h belassen, aber durch Flashen den sehr komfortablen Tempomaten freigeschaltet z.B.

 

[caos]

Danke caos VooDooShamane

Das bedeutet also auch generell, sobald ich eine unzulässige Veränderung vornehme, habe ich schlimmstenfalls die A****karte:

Geschwindigkeit bei den zulässigen 22Km/h belassen, aber durch Flashen den sehr komfortablen Tempomaten freigeschaltet z.B.

Der Tempomat und auch schon das flashen alternativer Firmware führen zum erlöschen der Betriebserlaubnis. Nach eKFV ist der Tempomat nicht zulässig.

 

[Rook]

Beim ersten Vergehen:

30 Euro Bußgeld, keine Punkte.

Versicherungsschutz ist gegeben, Versicherung kann Dich bei einem Unfall in Regreß nehmen (bis zu vierstelliger Euro-Betrag).

Kürzung von Leistungen, die Du bei einem unverschuldeten Unfall erhältst.

Kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

 

[MMo2]

Es kostet immer 30€, wenn irgendwas an manipuliert wurde. Wenn man Pech hat, wird der Scooter zwecks Beweissicherung beim Gutachter eingezogen. Dann ist das Bußgeld das kleinste Problem.

70€ sind nur dann fällig, wenn von vornherein keine ABE vorhanden war.

Natürlich gibt es andere Konsequenzen, wenn die man durch die Veränderungen eine neue FS Pflichtige Klasse erreicht.

 

[Jingling]

Versicherungsschutz ist gegeben, Versicherung kann Dich bei einem Unfall in Regreß nehmen (bis zu vierstelliger Euro-Betrag).

Kürzung von Leistungen, die Du bei einem unverschuldeten Unfall erhältst.

Kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

sehe ich auch so.

Das ist meine Meinung, aber ich glaube nicht, dass die ABE verloren ist. Um die ABE zu verlieren muss die Typgenehmigung geändert werden. Aus einem 25 km/h Moped kann ein 45 km/h Moped oder ein Motorrad werden, also ist es leicht zu sehen, wie die ABE für diese Fahrzeuge verloren geht, aber ein Escooter passt nicht zur Typgenehmigung eines Mopeds, also tue ich es nicht Ich glaube nicht, dass es die Typgenehmigung ändern kann. Ich liege wahrscheinlich völlig falsch, aber es könnte ein interessantes Argument für einen Anwalt sein.

Andere Gründe, warum Sie Abe verlieren können, sind die Erwartung, andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Bei 30 km / h denke ich, dass es in Ordnung ist, sogar bis zur Geschwindigkeit eines Rennrads. Ich würde argumentieren, dass es in Ordnung ist, aber ich denke, das wäre schwieriger.

Weitere Informationen hier.

 

[Rook]

Zur Frage 4:

Bei Beharrlichkeit kann die Führerscheinstelle eine MPU zur Prüfung der charakterlichen Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen anordnen.

Bei Nichtbestehen der MPU ist die Fahrerlaubnis weg.
Und es gab bereits Fälle, bei denen auch das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen (E-Scooter) untersagt wurde.

 

[Marcell]

Das ist meine Meinung, aber ich glaube nicht, dass die ABE verloren ist. Um die ABE zu verlieren muss die Typgenehmigung geändert werden. Aus einem 25 km/h Moped kann ein 45 km/h Moped oder ein Motorrad werden,

Nein, kann es nicht.

Ein Moped (45km/h Roller) kann zu einem Mofa werden. Ein 25km/h Mofa aber nicht zu einem Moped.

Auszug aus deinem Link:
Mit der Erteilung der Betriebserlaubnis wird festgelegt, um welchen Fahrzeugtyp es sich handelt (z.B. Pkw, Lkw oder Mofa). Dieser ist den Fahrzeugpapieren bzw. der Betriebserlaubnis selbst zu entnehmen. Wird durch einen Umbau nun dieser Fahrzeugtyp geändert, erlischt die Betriebserlaubnis.

Beispiel: Durch Entfernen der Drossel wird aus einem Mofa-25 ein Roller-45.

Andere Gründe, warum Sie Abe verlieren können, sind die Erwartung, andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Bei 30 km / h denke ich, dass es in Ordnung ist, sogar bis zur Geschwindigkeit eines Rennrads. Ich würde argumentieren, dass es in Ordnung ist, aber ich denke, das wäre schwieriger.

Wo liegt denn die Geschwindigkeit eines Rennrads?

Unterschied zwischen Fahrrad und E-Scooter, Mofa und Moped kennst du aber oder?

 

[Mainstreamlos]

Hallo zusammen,

ich habe hier viel mitgelesen und möchte anhand eines fiktiven Beispiels fragen, ob ich das Ganz so richtig verstanden habe:

Handelsüblicher Scooter mit ABE und gültiger Versicherungsplakette, PKW Führerschein vorhanden. Ich habe das Fahrzeug vorsätzlich auf sagen wir mal 30Km/h getunt statt erlaubter 22 und die Rennkontrolle stellt das auch fest und ich geben meinen Verstoß zu. Sind folgende Punkte dann soweit richtig?

1: 70€ Bußgeld, keine Punkte, ähnlich wie teures Falschparken
2: Egal wie viel über den zulässigen 22Km/h, es sind immer 70€
3: Gerate ich in einen Unfall, habe ich ein gewaltiges Problem, da kein Versicherungsschutz. Schlimmstenfalls zahle ich lebenslang Entschädigungen.

Fragen:

4: Was passiert, wenn ich als uneinsichtiger Wiederholungstäter eine Woche später wieder erwischt werde? Wieder "nur" 70€ oder kann es auf Dauer auch andere Folgen haben?
5: Meldet die Polizei der Versicherung, dass ich vertragsbrüchig geworden bin?

Sofern ich das richtig verstanden habe, ist das Tuning momentan lediglich eine teure Ordnungswidrigkeit. Baue ich aber einen Unfall oder bin nur darin verwickelt, kann ich in Teufels Küche kommen, da die ABE erlischt und damit der Versicherungsschutz. Da ich nicht hätte fahren dürfen, hätte ja auch gar kein Unfall passieren können, also auch wenn ich nichtmal der Verursacher bin.

Wenn man jetzt viel Innenstadt fährt mit entsprechend gesteigertem Unfallrisiko, den vielen Kontrollen usw. ist ja selbst ein leichtes Tuning auf 25Km/h aus rechtlicher Sicht eigentlich fast schon Irrsinn. Wohnt man am Stadtrand und fährt auch mal über Land usw. ist es ja deutlich entspannter, aber auch da hat man jederzeit bei einem Unfall das Problem, dass man dann voll privat in der Haftung steht.

Ich bin kein Moralapostel und würde auch die 70€ zahlen wie meine gelegentlichen Falschparker - oder Blitzertickets, die Versicherungsgeschichte und ihre möglichen Folgen machen mir aber echt Bauchschmerzen, da vergeht mir schnell der Spaß an ein paar Km/h mehr.

Das schlimmste ist denke ich nicht das Bußgeld sondern sollte ein Unfall passieren dann zahlt die Versicherung nicht wenn der Scooter getunt ist. Hatte den Fall das mir jemand die Vorfahrt genommen hat. Zum Glück war der Scooter nicht getunt, ansonsten hätte ich wohl nichts von der gegnerischen Versicherung bekommen obwohl es nicht meine Schuld war und ich zu dem Zeitpunkt des Unfalls nur 15kmh gefahren bin.

 

[VPerformance]

Mit dem (illegalen) Tuning erlischt sowohl die Betriebserlaubnis des E-Scooters als auch der Versicherungsschutz.
—>
Paragraf 6 des Pflichtversicherungsgesetzes (PflVG) legt fest, dass das Fahren ohne Versicherungsschutz eine Straftat darstellt. Es drohen unter anderem der Entzug der Fahrerlaubnis, eine Geldstrafe von bis 180 Tagessätzen oder Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr.

(Straftat im Resumé ist denkbar nicht so nice)

Post automatically merged: 17 November 2022

Beim ersten Vergehen:

30 Euro Bußgeld, keine Punkte.

Versicherungsschutz ist gegeben, Versicherung kann Dich bei einem Unfall in Regreß nehmen (bis zu vierstelliger Euro-Betrag).

Kürzung von Leistungen, die Du bei einem unverschuldeten Unfall erhältst.

Kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

In welchem Gesetzestext steht denn geschrieben, dass beim ersten Vergehen irgendwas anders ist???

 

[Rook]

Bei Vorsatz (ab dem zweiten Mal kaum abstreitest, falls der erste Verstoß bekannt ist) kann das Bußgeld u.U. verdoppelt werden.

Und:
Bei einem getunten E-Scooter mit ABE ist der Versicherungsschutz gegeben - und es ist kein Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

 

[Jingling]

Das Entfernen der Drosselung stellt jedoch eine Obliegenheitsverletzung dar, so dass die Versicherung im Falle eines Unfalls bis zu 5.000€ Regress fordern kann.

 

[Reiner]

2: Egal wie viel über den zulässigen 22Km/h, es sind immer 70€

Du brauchst immer den passenden Führerschein zur möglichen erreichbaren Geschwindigkeit deines getunten Gefährt, bei über 45km/h reicht der reine PKW Schein nicht mehr aus und du bist bei Straftat "fahren ohne Führerschein" angekommen.
Ansonsten ist das schneller machen eines versicherten E-Scooter nur eine (Ansammlung von) Ordnungswidrigkeiten wie erlöschen der Betriebserlaubnis und ggf. fahren ohne Helm. Die Kfz.-Haftplicht Versicherung muss per Gesetz immer bezahlen und kann bei dir ggf. Regress nehmen (begrenzt auf 5000€).

 

[G30...]

Du brauchst immer den passenden Führerschein zur möglichen erreichbaren Geschwindigkeit deines getunten Gefährt, bei über 45km/h reicht der reine PKW Schein nicht mehr aus und du bist bei Straftat "fahren ohne Führerschein" angekommen.
Ansonsten ist das schneller machen eines versicherten E-Scooter nur eine (Ansammlung von) Ordnungswidrigkeiten wie erlöschen der Betriebserlaubnis und ggf. fahren ohne Helm. Die Kfz.-Haftplicht Versicherung muss per Gesetz immer bezahlen und kann bei dir ggf. Regress nehmen (begrenzt auf 5000€).

Es gibt für einen E Scooter keinen Führerschein und somit ist es immer fahren ohne Führerschein wenn du mit z.b. mit einem 30kmh schnellen E Scooter unterwegs bist.

 

[Reiner]

Es gibt für einen E Scooter keinen Führerschein und somit ist es immer fahren ohne Führerschein wenn du mit z.b. mit einem 30kmh schnellen E Scooter unterwegs bist.

Das ist ein Gerücht wo nichts dran ist, noch nie wurde ein PKW Führerschein Inhaber in der Konstellation wegen fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt.

 

[Olli_69]

Es gibt für einen E Scooter keinen Führerschein und somit ist es immer fahren ohne Führerschein wenn du mit z.b. mit einem 30kmh schnellen E Scooter unterwegs bist.

Blödsinn, bis 20kmh bei ekfz und 25kmh bei Pedelec benötigt man keinen Führerschein. Ab 25kmh auf dem E-Scooter benötigst du mindestens den Mofa-Führerschein.

 

[Marcell]

Mofa-Führerschein.

Mofa-Prüfbescheinigung hust

Das ist ein Gerücht wo nichts dran ist, noch nie wurde ein PKW Führerschein Inhaber in der Konstellation wegen fahren ohne Fahrerlaubnis verurteilt.

Weil der PKW Führerschein bis 45km/h geht ^^ also Moped. Obwohl geht der seit diesem Jahr nicht sogar bis 125ccm.

Wer aber kein Führerschein besitzt, hat ein richtiges Problem, besonders wenn es über 25km/h geht.

 

[Reiner]

Weil der PKW Führerschein bis 45km/h geht ^^ also Moped. Obwohl geht der seit diesem Jahr nicht sogar bis 125ccm.

Der PKW Schein geht bis 125ccm Moped wenn du eine Schulung gemacht hast (Kosten ab 600€) und der Mopedschein im Führerschein eingetragen.
Oder wenn du deinen PKW Schein vor dem 01.04.1980 gemacht hast, dann ist der 125er mit eingeschlossen und wurde automatisch beim Führerschein Umtausch eingetragen.