Achtung betrifft Österreich Kennt jemand die neue Regelung ?

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht oder anders:Gesetz ist Gesetz, da nützt auch die beste Ausrede nichts. Aber jeder wie er meint.
Das ist in dem Fall nicht ganz so, weil diese Scooter auch von den Zulassungsbehörden trotz dieser Regelung so abgenickt wurden ! Hat mir zb Segway für den G2E schriftlich so bestätigt. Ansich muß man sich als Konsument, Händler und Hersteller auf das ok der Behörde auch verlassen können. Ganz genau deshalb klebe ich da nichts drauf. Zeigt nur daß du dir der strittigen Rechtsauslegung bewusst bist.
 
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Das ist in dem Fall nicht ganz so, weil diese Scooter auch von den Zulassungsbehörden trotz dieser Regelung so abgenickt wurden !
Was denn für eine Zulassung?

Dachte in Österreich braucht es keine Zulassung, und ein escooter ist gleichgestellt mit einem Fahrrad?

Ansich muß man sich als Konsument, Händler und Hersteller auf das ok der Behörde auch verlassen können.
Ich glaube nicht, dass diese Behörden über dem Gesetz stehen.
 
Was denn für eine Zulassung?

Dachte in Österreich braucht es keine Zulassung, und ein escooter ist gleichgestellt mit einem Fahrrad?
...
Vermute die Musterzulassung (kann auch anders heissen) ist gemeint, die jeder Hersteller/Importeur
der ein Scooter-Modell in einem Land als "offiziell zulässig" verkaufen möchte, zuvor abnehmen lassen muss.
Keine Ahnung, ob das in Ö auch so wie in D abläuft oder sich bloss anders gestaltet, aber in irgendeiner Form sicherlich.
Ansonsten dürfte kein Händler behaupten, dass dies ein dort offiziell zum fahren zugelassenes Modell sei.
 
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Was denn für eine Zulassung?

Dachte in Österreich braucht es keine Zulassung, und ein escooter ist gleichgestellt mit einem Fahrrad?


Ich glaube nicht, dass diese Behörden über dem Gesetz stehen.

Trotzdem werden die Geräte ja inspiziert un zu sehen ob sie als Fahrrad in Verkehr gebracht werden können.

Natürlich steht eine Behörde nicht über einem Gesetz, aber dann ist es ein Behördenfehler.
 
Trotzdem werden die Geräte ja inspiziert um zu sehen ob sie als Fahrrad in Verkehr gebracht werden können.
Genau da liegt DAS Problem! E-Scooter werden eben nirgendwo inspiziert, wenn man mal von jenen die der eKFV entsprechen müssen mal absieht. Das erkennt man schon an banalen Kleinigkeiten wie fehlenden Rückstrahlern (da fehlt z.B. bei der internationalen Version des G30 immer noch der nach vorne gerichtete weiße Rückstrahler bzw. die zur Seite gerichteten gelben Rückstrahler; die gelben Sticker an den Achsstummeln gelten ja mangels Prüfzeichens nicht). Und dann sind E-Scooter nach § 88b der StVO KEINE Fahrräder, sondern nur wie diese auf den selben Verkehrsflächen zu nutzen (man müsste also auch Pfötchen geben beim Abbiegen, auch wenn das z.B. mangels Tempomats beim Rechtsabbiegen technisch eigentlich gar nicht wirklich möglich ist) usw. Und weil diese E-Scooter nach § 88b StVO ja keine Fahrzeuge im Sinne des KFG sind, sondern eben (genau wie so manche Sportgeräte) nur auf den Verkehrsflächen geduldet werden, hat man eben auch grundsätzlich nie Vorrang. Andererseits ist genau diese fehlende Fahrzeugeigenschaft eben auch der Grund dafür, warum E-Scooter und deren Nutzer von der Polizei ja auch nur in seeehr speziellen Fällen kontrolliert werden dürfen.
 
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Trotzdem werden die Geräte ja inspiziert un zu sehen ob sie als Fahrrad in Verkehr gebracht werden können.

Natürlich steht eine Behörde nicht über einem Gesetz, aber dann ist es ein Behördenfehler.
Segway hat es dir ja Schriftlich bestätigt, vielleicht kannst du uns das ja mal zeigen.
 
Segway hat es dir ja Schriftlich bestätigt, vielleicht kannst du uns das ja mal zeigen.
Das kam als Antwort nachdem ich gefragt hatte ob trotz der Novelle (die ich verlinkt und zitiert hatte) der G2E legal in Ö gefahren werden darf.
 

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Das kam als Antwort nachdem ich gefragt hatte ob trotz der Novelle (die ich verlinkt und zitiert hatte) der G2E legal in Ö gefahren werden darf.
Die E-Mail schaut aus, wie von einem typischen 1st Level Kundendienst Supporter der in wirklich keine Ahnung hat. sporet 🥸
Im Zweifelsfall wird sowas vermutlich nicht weiterhelfen und man wird wohl die Strafe bezahlen müssen.