Warum wird in Deutschland alles so überreguliert?

[Pedro]

Hallo,

das ist eine ernstgemeinte Frage. Ein E-Scooter darf bei uns maximal 20 bzw. 22 km/h mit Toleranz fahren, in den meisten anderen EU-Ländern sind es zumindest 25 km/h. Eine Versicherungspflicht für E-Scooter, wie sie bei uns gilt, gibt es sonst nur in Frankreich. Die Versicherungspflicht stört mich aber nicht mal, aber warum erlaubt man dann nicht die 25 km/h oder 30 km/h außerorts? Für mich schaut das so aus, als ob man sich immer auf das niedrigste bzw. am meisten regulierte Niveau in Deutschland einigt.

Wenn wir dann E-Scooter mit E-Bikes oder Motorrädern vergleichen ergeben sich unzählige inkonsistente Abweichungen:

• Ein E-Scooter fährt maximal 20 km/h, das E-Bike unterstützt mich bis 25 km/h, ich kann damit theoretisch aber auch 50 km/h bergab fahren. Beim E-Bike gibt es keinerlei Versicherungspflicht, beim E-Scooter schon. 23 km/h mit E-Scooter = Straftat, 50 km/h mit E-Bike = alles cool.
• Kaufe ich mir ein S-Pedelec, dann habe ich auch die Versicherungspflicht, darf aber bis 45 km/h vom Motor unterstützt werden. Mit dem S-Pedelec darf ich nicht auf dem Fahrradweg fahren, mache ich es doch, bekomme ich nur ein Bußgeld i.H.v. 10 EUR. Fahre ich auf dem Fahrradweg mit einem E-Scooter 23 km/h und werde von einem S-Pedelec mit 45 km/h überholt, begehe ich eine Straftat, während der Fahrer vom S-Pedelec nur 10 EUR zahlen muss. Das kann es doch echt nicht sein!
• Bei Geschwindigkeitsüberschreitung mit einem Motorrad oder Auto von bis zu zehn km/h in einer geschlossenen Ortschaft gilt laut Bußgeldkatalog ein Regelsatz von 15 Euro, außerorts sind es zehn Euro. 16 bis 20 km/h zu schnell gefahren bedeuten innerorts eine Strafe von 35 Euro, außerorts 30 Euro. Wenn ich mit meinem E-Scooter 23 km/h fahre, begehe ich eine Straftat und kann dafür vor Gericht gestellt werden. Was ist jetzt schlimmer, ein E-Scooter außerorts auf dem leeren Fahrradweg mit 23 km/h oder innerorts ein Auto mit 70 km/h auf der Straße?

Um eine Sache noch klar zu machen, das Letzte was ich will ist mehr Regulierung bei E-Bikes, S-Pedelecs, Motorrädern oder Autos, aber man merkt als Fahrer von einem E-Scooter ziemlich schnell, dass man die A****karte gezogen hat. Wieso gelten nicht gleiche Regeln für alle? Warum bekomme ich als Fahrer von einem E-Scooter nicht einfach ein Bußgeld oder Punkte, wenn ich zu schnell unterwegs bin oder andere Leute gefährde? Nochmal, wenn ich von einem Dorf ins andere auf einem Fahrradweg außerorts fahren möchte und mit 23 km/h auf meinem E-Scooter unterwegs bin, begehe ich eine Straftat und wenn ich da 45 km/h mit einem S-Pedelec fahre, ist alles in Butter?! Der Gesetzgeber versagt hier doch völlig und bestraft Leute mit E-Scooter viel härter als andere Verkehrsteilnehmer.

 

[Tracy711]

Weil Wir danach brüllen Zumindest Die, Die selten selbst betroffen sind

Ist zumindest meine Ansicht der Sache. Das Problem würde nicht bestehen wenn wir mehr "leben und leben lassen" beherzigen würden und nebenbei aus politischen Entscheidungen mal andere Schlüsse ziehen als jedes mal überrascht zu tun wenn mal wieder irgendwas reguliert wurde und der ein oder andere Gewinner seinen Teil daran hatte.

Ich möchte das unschöne Wort "Lobbyismus" nicht in den Mund nehmen weil auch wir welchen Betreiben wenn wir unsere Interessen durchsetzen möchten.

Was mich mehr stört an der Tatsache der Regulierungswut ist der Fakt, dass für jedes Bisschen sein eigenes Süppchen gekocht wird und dadurch Detailreich und unübersichtlich wird.

Zumal sollten wir mal aus unseren Erfahrungen lernen. Wenn eine Versicherungspflicht bei diese Elektrospielzeugen zur mehr Aufwand und Kosten führt anstatt Vorteile könnte man auch wieder einen Schritt zurück gehen. Aber das sind Gedanken die ich wohl mehr als abschreiben kann.

 

[vibramax]

Es ist auch sehr einfacher zu betrachten.
Im eigentlichen Sinn sollte der anfänglich "25 km/h" scooter auch auf Gehwegen fahren dürfen.
Ja, DÜRFEN, deswegen sollte musste alles reguliert werden.
Leider ist daraus ein fallStrick geworden, weil sich Passanten und die Gewerkschaft der Polizei damit nicht anfreunden konnten das sich Gefährte "Scooter" und der werte "Fussgänger" sich anfangs nicht recht vertragen haben. Es kam einfach zu großer Empörung und Uneinsichtigkeit wenn Rollerfahrer den Gehweg oder Fußgängerzonen benutzten.
Er SOLLTE Führerscheinfrei sein, Gehwege befahren dürfen, so kam es aber nicht und es wurde eine extra Klasse von Kraftfahrzeugen ausgebuddelt.
Die Elektrischen-Kleinstfahrzeuge mit maximalgeschwindigkeit 20Km/h und Versicherungspflicht mit der Auflage das sie Gehwege und Fussgängerzonen nicht benutzen dürfen. und es kehrte Ruhe ein.
Du darfst Gehwege und Fussgängerzonen nutzen wenn dies durch ein Schild "Elektrokleinstfahrzeuge Frei" da herumhängt.
Wenn du dein Elektrokleinstfahrzeug unter 6 Kmh benutzt dann benutzt du es nicht im Sinne eines Kraftfahrzeuges.
Theoretisch schiebst du es dann bzw. es wird mit elektr. hilfe geschoben.
Deswegen gibt es die Möglichkeit bei Ninebot den 5Kmh Füssgängermodus zu benutzen.
Da ist aber der Trachtenverein nicht bereit das zu akzeptieren und wertet dich als Fahrende "Ordnungswiedrigkeit" in diesem Bereich.
Ja auch der Verein hat möglichkeiten es so auzulegen das es als fahren gewertet wird. Da kann man nix machen.

 

[Rook]

Ein Grund, warum die 20 km/h gekommen sind ist, dass in Deutschland bei 20 km/h keine Helmpflicht besteht, bei 25 km/h aber schon - das ist ein deutsches Gesetz.

Da in Deutschland die Wirtschaft einen hohen Stellenwert hat, ging es bei dieser Entscheidung wohl vornehmlich um die Verleiher (die dann keinen Helm mit anbieten müssen) und nicht um uns Privatpersonen.

 

[Speeed]

Ein Grund, warum die 20 km/h gekommen sind ist, dass in Deutschland bei 20 km/h keine Helmpflicht besteht, bei 25 km/h aber schon - das ist ein deutsches Gesetz.

Das passiert halt, wenn man unbedingt eine Kraftfahrzeug aus einen Roller machen möchte. In anderen Ländern ist das eleganter gelöst.

Wir werden von alten Leuten regiert, die sich angewöhnt haben alle Bürger für dumm und unselbständig zu halten.

Die Begründungen sind inzwischen nicht mehr ernst zu nehmen.

Was nützt das? Das Forum ist doch der beste Beweis, wie die Allgemeinheit zu so etwas steht...

 

[Tracy711]

Wir werden von alten Leuten regiert, die sich angewöhnt haben alle Bürger für dumm und unselbständig zu halten.

Tja, die derzeitige Debatte und Situation zeigt aber auch, dass das verdammt viele garnicht anders wollen Wir werden sehen wo das noch hinführt.

 

[tbd]

Ein Grund, warum die 20 km/h gekommen sind ist, dass in Deutschland bei 20 km/h keine Helmpflicht besteht, bei 25 km/h aber schon - das ist ein deutsches Gesetz.

Da in Deutschland die Wirtschaft einen hohen Stellenwert hat, ging es bei dieser Entscheidung wohl vornehmlich um die Verleiher (die dann keinen Helm mit anbieten müssen) und nicht um uns Privatpersonen.

Richtig, das ist der Punkt. Im Wesentlichen wurde die Verordnung auch nur so relativ schnell durchgeprügelt, damit die Berliner-Juppies mit ihren Smarten Roller-Startups einen Gegenleistung für die ein oder andere alkoholische Aufmerksamkeit bekommen.

Das passiert halt, wenn man unbedingt eine Kraftfahrzeug aus einen Roller machen möchte. In anderen Ländern ist das eleganter gelöst.

Wir werden von alten Leuten regiert, die sich angewöhnt haben alle Bürger für dumm und unselbständig zu halten.

Die andere Alternative damit es kein Kraftfahrzeug wäre, hätte darin bestanden, daß das Teil einen regelmäßigen Fußtritt benötigt um weiterzulaufen.....ähm auch nicht wirklich elegant.

Nunja...ob alte Leute oder nicht....tatsächlich manifestiert sich bei nicht wenigen eine gewisse Dummheit, nicht in der Unselbständigkeit sondern in der Verselbständigung des Handelns.....leider lebt ein Großteil der Bevölkerung tatsächlich nach der Mentalität "was nicht verboten ist mach ich....wo es eine Lücke gibt nutze ich sie usw." Und der Straßenverkehr ist ein gutes Beispiel, da brettert man auch mit 200 über die Autonbahn, weil. alles unter 10cm Höhe nicht als Nässe gesehen wird, da kompensiert man ständig den viel zu kleinen Schwengel, usw usw usw.

In diesem Sinne hoffen wir auf eine Gesellschaft im Jahr 2150 die halbwegs dazu gelernt hat und es nicht nötig hat sich ihre Köpfe an Leitplanken zu reiben.

 

[Tracy711]

Nunja...ob alte Leute oder nicht....tatsächlich manifestiert sich bei nicht wenigen eine gewisse Dummheit, nicht in der Unselbständigkeit sondern in der Verselbständigung des Handelns.....leider lebt ein Großteil der Bevölkerung tatsächlich nach der Mentalität "was nicht verboten ist mach ich....wo es eine Lücke gibt nutze ich sie usw." Und der Straßenverkehr ist ein gutes Beispiel, da brettert man auch mit 200 über die Autonbahn, weil. alles unter 10cm Höhe nicht als Nässe gesehen wird, da kompensiert man ständig den viel zu kleinen Schwengel, usw usw usw.

Das kann aber sowohl Symptom als auch Ursache sein.

 

[Speeed]

Tja, die derzeitige Debatte und Situation zeigt aber auch, dass das verdammt viele garnicht anders wollen Wir werden sehen wo das noch hinführt.

Da muss ich Dir leider recht geben. Im Grunde ist das als Antwort für den Thread ausreichend. Selbstgewähltes Schicksal?

 

[Gast]

wenn ich von einem Dorf ins andere auf einem Fahrradweg außerorts fahren möchte und mit 23 km/h auf meinem E-Scooter unterwegs bin, begehe ich eine Straftat und wenn ich da 45 km/h mit einem S-Pedelec fahre, ist alles in Butter?! Der Gesetzgeber versagt hier doch völlig und bestraft Leute mit E-Scooter viel härter als andere Verkehrsteilnehmer.

Welche Straftat meinst du? Wir reden doch von zugelassenen E-Scootern nach eKFV.

 

[tbd]

Welche Straftat meinst du? Wir reden doch von zugelassenen E-Scootern nach eKFV.

Im dem Fall fährt man mit einem nicht mehr zugelassenen Fahrzeug (...der modifizierte Scooter hat halt faktisch keine mehr) und resultierend auch nicht mehr dem Versicherungsschutz-unterliegenden Fahrzeug.....und verweist dann kreativ auf Geschwindigkeitsüberschreitungen und Ordnungswidrigkeiten bei anderen Fahrzeugklassen.
Das sind alles Äpfel-Birnen Vergleiche....es hält doch niemand die Hersteller davon ab Ihre Scooter auch als Kleinkrafträder mit bis zu 45 Km/h , Helm und Führerscheinpflicht zu vermarkten......dann zahlt man auch 10 Euro für den Radweg.

 

[Pedro]

Im dem Fall fährt man mit einem nicht mehr zugelassenen Fahrzeug (...der modifizierte Scooter hat halt faktisch keine mehr) und resultierend auch nicht mehr dem Versicherungsschutz-unterliegenden Fahrzeug.....und verweist dann kreativ auf Geschwindigkeitsüberschreitungen und Ordnungswidrigkeiten bei anderen Fahrzeugklassen.
Das sind alles Äpfel-Birnen Vergleiche....es hält doch niemand die Hersteller davon ab Ihre Scooter auch als Kleinkrafträder mit bis zu 45 Km/h , Helm und Führerscheinpflicht zu vermarkten......dann zahlt man auch 10 Euro für den Radweg.

Kreativ ist hier nur der Gesetzgeber, der den Nutzer die Zulassung verlieren lässt, wenn er 23 statt der zugelassenen 20 oder 22 km/h schnell fährt. Mir ist kein Hersteller bekannt, der die Zulassung für einen 45 km/h E-Scooter in Deutschland plant. Wenn es so einfach ist, warum stellt dann niemand ein entsprechendes Gerät zur Verfügung bzw. beantragt die Zulassung? Es gibt unzählige Hersteller aus Asien, die zumindest bei mir sofort auf Kundschaft stoßen würden. Ein 45 km/h E-Scooter wäre halt hammer cool, auch wenn ich dafür einen Helm tragen muss bzw. auch hier wieder, wer ohne Helm fährt zahlt einmalig 15 EUR, wenn ich mit meinem E-Scooter 23 km/h fahre, begehe ich eine Straftat. Super geregelt wieder...

 

[vibramax]

also das mit den 45Kmh E-Scooter geht ganz einfach.
Kaufst dir nen E-Scooter mit 45Kmh Zulassung und montierst den Sitz ab.

lass mich raten.... dann ist die Zulassung weg.

 

[Pedro]

also das mit den 45Kmh E-Scooter geht ganz einfach.
Kaufst dir nen E-Scooter mit 45Kmh Zulassung und montierst den Sitz ab.


lass mich raten.... dann ist die Zulassung weg.

Das schaut aus, wie wenn man nen Stock im A**** hat Fairerweise muss aber gesagt werden, dass es welche gibt, bei denen man den Sitz abmontieren kann.

Aber was macht der Gesetzgeber hier wieder? Sobald das Ding mehr als 20 km/h fährt muss es eine Tonne wiegen und potthässlich sein? Wieso kann es keinen normalen E-Scooter mit 15 kg und 30-40 km/h gegeben? Führerschein haben die meisten von uns über Auto, Versicherung schließe ich selbstverständlich auch ab und Helm nehme ich auch mit. Nur warum gibt es dann ausschließlich solche Mutantenbabys, die dann 40 bis 50 kg wiegen?!

 

[Tracy711]

Weil der Markt dann wohl zu klein ist?

Mal ganz ehrlich, wer fährt diese 45 Kmh Gehhilfen im Normalfall? Leute die zu faul zum laufen sind obwohl sie es stark brauchen könnten... Die stellen sich aber nicht auf klapprige Spielzeuge, mal davon abgesehen, dass diese das nicht halten würden. Daher auch der Sitz.

Die paar Bekloppten unter uns die damit dann wirklich im stehen rumfahren würden aber dann gesetzlich wie ein Roller betrachtet werden, decken keine Entwicklungs und Vertriebskosten.

Haben wir uns mit unserer ständigen Gesetzgebung selbst zuzuschreiben. Damit ist es kompliziert und teuer und alles was aus dem Mainstream fällt wird dann wohl nicht umgesetzt.

 

[Pedro]

Wenn der Markt zu klein ist und trotzdem diese Mutantenbabys angeboten werden, die ich so noch nirgends gesehen habe, dann muss es doch auch mal legale E-Scooter mit 25 bis 45 km/h geben? Es kann aber auch sein, dass der Gesetzgeber hier alle möglichen Vorgaben macht, sodass ein normaler E-Scooter so gar nicht mehr möglich ist. Bin auf jeden Fall dankbar für die Community, trotzdem regt es mich auf, wenn man für 1 km/h zum potentiellen Straftäter wird. Man hätte auch ganz einfach sagen könne, dass ein E-Scooter auf dem Fahrradweg mit 25 km/h fahren darf, wie die meisten Fahrräder bzw. wie jedes E-Bike auch. Wer zu schnell ist, bekommt halt Bußgeld oder Punkte.

 

[vibramax]

Das schaut aus, wie wenn man nen Stock im A**** hat Fairerweise muss aber gesagt werden, dass es welche gibt, bei denen man den Sitz abmontieren kann.

Aber was macht der Gesetzgeber hier wieder? Sobald das Ding mehr als 20 km/h fährt muss es eine Tonne wiegen und potthässlich sein? Wieso kann es keinen normalen E-Scooter mit 15 kg und 30-40 km/h gegeben? Führerschein haben die meisten von uns über Auto, Versicherung schließe ich selbstverständlich auch ab und Helm nehme ich auch mit. Nur warum gibt es dann ausschließlich solche Mutantenbabys, die dann 40 bis 50 kg wiegen?!

bei dem kann man den Sitz abmontieren. Weil Faltbar.
vorne und hinten Motor 2x1000 Watt
120Kg Zuladung
13 Zoll Reifen
48 volt 20AH
hört sich alles irgendwie gut an.
45KG ist halt n bischen schwer. zum schleppen zu viel.

 

[Pedro]

Finde den mit 45 kg auch ziemlich schwer. Im Endeffekt bin ich mit meinem Pro 2 ja super zufrieden, wenn er legal halt 25 km/h oder 30 km/h gehen würde. Und wenn ich nur ein Bußgeld von 50 EUR zahlen müsste, wenn ich 25 km/h oder 30 km/h anstatt der erlaubten 20 km/h fahre, dann wäre das auch OK, weil das nur seltenst gemessen bzw. kontrolliert wird. So hat der Gesetzgeber den Spieß aber umgedreht und macht alle zu potentiellen Straftätern, weil er andere Fahrzeuge gar nicht erst zulässt.

 

[vibramax]

sind es 70 euro? oder?
wenn man erwischt wird.
bzw. Versicherungsbetrug würde wohl auch noch dazu kommen.
Aber auf keinen Fall fahren ohne Führerschein denke ich

 

[mhdot]

Das mit dem Fahren ohne Fahrerlaubnis hatte nen Anwalt mal irgendwo erklärt, finde die Quelle gerade im Netz nicht.
Und zwar sieht es so aus, dass ein getunter Scooter wohl ein klassenloses Fahrzeug ist und man dementsprechend auch keine Fahrerlaubnis besitzen kann, da es keine Fahrerlaubnis für klassenlose Fahrzeuge gibt. Somit ist man mit einem E-Scooter der schneller als 20km/h ist, immer ohne Fahrerlaubnis unterwegs. Ob es hier zu einer Anklage kommt, ist dann aber von der Staatsanwaltschaft abhängig, die Polizei nimmt nur auf was festgestellt wurde.

Für Versicherungsbetrug müsste es zu einem Schadensfall kommen, vorher erlischt der Versicherungsschutz "nur". Was wiederum bedeutet, dass man nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen darf, da das Fahrzeug versicherungspflichtig ist.

Kurz zusammengefasst, die möglichen "Tatvorwürfe":

1. Fahren mit erloschener Betriebserlaubnis - OWi - meist 50€ Verwarngeld, 90€ + Punkt bei Gefährdung (reicht schon, dass ein Fußgänger sich erschrocken hat!)
2. Fahren ohne Haftpflichtversicherung - Straftat - Geldstrafe oder Freiheitsstrafe, von Richter/Staatsanwaltschaft zu verfolgen
3. Fahren ohne Fahrerlaubnis - Straftat - Geldstrafe oder Freiheitsstrafe, von Richter/Staatsanwaltschaft zu verfolgen

Ob es überhaupt zu einer Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft kommt, ist von der Meldung der Polizei abhängig und ob es im Interesse der Gesellschaft liegt dies zu verfolgen. Wahrscheinlich wird beim ersten Mal und ohne Gefährdung anderer die Staatsanwaltschaft noch einstellen, wegen zu geringem Interesse. Beim zweiten Mal ist die Wahrscheinlichkeit einer Einstellung dann schon geringer.