Fragen zu einer Polizeikontrolle

Für einen Scooter gibt es keine Fahrerlaubnis.
Dann würde es lediglich auf Fahren ohne Betriebserlaubnis rauslaufen was "nur" eine Ordnungswidrigkeit ist.
Unklar wäre ob sie das Fahrzeug durch das manipulieren höher Stufen. Dann wäre es auch fahren ohne Fahrerlaubnis wenn man nicht beispielsweise einen Führerschein der Klasse M oder B besitzt.
Das kann aber sicher ein Anwalt beantworten.

Ich hatte bei meiner Kontrolle wahnsinniges Glück

Beste Grüße
Bin jetzt davon ausgegangen, dass der Fragesteller garkeinen Führerschein besitzt.
Bei stinknormalem B , wäre AM mit drin und damit wäre das Problem nicht gegeben.
Bleibt dann nur noch Fahren ohne Betriebserlaubnis und Fahren ohne Versicherung.

Aber in Deutschland ist es eh egal.
Es herrscht hier gefühlt immer "Gefahr im Verzug".
Die Polizei darf alles.
Ordnungswidrigkeit -> Handy konfiszieren? Gefahr im Verzug kein Problem machen wir.
Z.t. würde kein Richter zustimmen, wenn er ordentlich über den Sachverhalt aufgeklärt wurde.

Es ist eben eine Art Erpressung, keiner gibt gerne sein Handy her, dass es ein paar Tage auf dem Revier lungert.
 
Zuletzt bearbeitet:
Bin jetzt davon ausgegangen, dass der Fragesteller garkeinen Führerschein besitzt.
Bei stinknormalem B , wäre AM mit drin und damit wäre das Problem nicht gegeben.
Bleibt dann nur noch Fahren ohne Betriebserlaubnis und Fahren ohne Versicherung.

Aber in Deutschland ist es eh egal.
Es herrscht hier gefühlt immer "Gefahr im Verzug".
Die Polizei darf alles.
Ordnungswidrigkeit -> Handy konfiszieren? Gefahr im Verzug kein Problem machen wir.
Z.t. würde kein Richter zustimmen, wenn er ordentlich über den Sachverhalt aufgeklärt wurde.

Es ist eben eine Art Erpressung, keiner gibt gerne sein Handy her, dass es ein paar Tage auf dem Revier lungert.
Doch, ich habe einen Führerschein, alle Klassen außer LKW.
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird. Viele sind auf das Handy angewiesen, sei es beruflich oder privat, immer mehr Leute haben gar kein Festnetz mehr.
 
Hab an meinem G30 ein altes Handy "fest" verbaut, dass ich als Navi benutze. Das hat weder Passwort, noch Hacking-App, noch SIM-Karte. Waren alle glücklich mit bislang.
 
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Fahren ohne Versicherung.
Wenn der Roller als Elektrokleinstfahrzeug versichert ist, ist er auch versichert wenn du eine CFW verwendest. Ist für die Polizei erstmal egal.
Die Versicherung holt sich das Geld im Anschluss von dir zurück wenn die Ermittlungen dich als schuldig befinden.
Selbst wenn du als unschuldig befunden wirst darf die Versicherung auch ein eigenes Gutachten über den Roller erstellen. Das lassen die sich bei hohem Versicherungswert und entsprechendem Verdacht sicher auch einiges kosten.

Bezüglich dem Irrsinn von Versicherungen kann ich nur von meinem 1S erzählen der gestohlen wurde. Gekauft hatte ich den für 300. Selbstbeteiligung 150€ also wäre ich froh gewesen 150€ zu bekommen. Nein die Versicherung muss das verzögern und ein unabhängiges Gutachten über den Wiederbeschaffungswert erstellen lassen im Wert von 150€ Euro.
Laut Gutachten war der Roller noch 340€ Wert. Ich habe also 190€ ausgezahlt bekommen.
Das die Versicherung das nun 340€ gekostet hat... Naja bekloppt
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird.
Das wird nicht passieren. Sie versuchen dich zu überreden es freiwillig zu zeigen.
Wie gesagt sind die Apps noch keine Straftat, dass diese Apps darauf sind ist für das Handy also egal. Sie hätten nur einen Grund mehr den Roller einzuziehen.

Ob Gefahr im Verzug war darf nachher der Richter entscheiden. Mit einem guten Anwalt ist dies vermutlich nie der Fall.
 
Die Versicherung holt sich das Geld im Anschluss von dir zurück wenn die Ermittlungen dich als schuldig befinden.
Aber auch nur wenn die Manipulation unfallursaechlich war und auch dann ist das auf 5000 EUR gedeckelt. Und ganz ehrlich: Wenn man durch Manipulation seines Scooters einen Unfall verursacht ist es vieleicht auch ok wenn man einen kleinen Teil der Rechnung selbst bezahlt ;).
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird.
Man muss verstehen das man in dieser Situation Verdaechtiger ist, und die Beamten nicht in ihrer Rolle als Freund und Helfer auftreten, sondern versuchen einen einer Ordnungswidrigkeit zu ueberfuehren. Da sie aber keine Beweise haben versuchen sie auszunutzen das man gerade ohne Anwalt da steht und vermutlich auch etwas ueberrumpelt ist. In dieser Situation reden sich Leute gern um Kopf und Kragen wenn man sie einfach nur in ein freundliches Gespraech verwickelt, oder mit deutlich mehr Autoritaet auftritt als man tatsaechlich hat. Und alles was man den Beamten dann an Beweisen oder ungeschickten Aussagen liefert wird dann vor Gericht gegen einen verwendet.

Wenn man einfach hoeflich und professionell auftritt, sich kooperativ verhaelt aber unangemessenen Grundrechtseingriffen bestimmt widerspricht, halte ich es fuer extrem unwahrscheinlich das ein Polizist unmittelbaren Zwang einsetzt um zu bekommen was er will. Man muss ja auch die Verhaeltnismaessigkeit beachten, es geht hier um den Verdacht einer Ordnungswidrigkeit und keiner Straftat.

Wird man angehalten empfielt sich ein Verhalten . Einziger Unterschied: Da ein eScooter nach eKFV nicht fuehrerscheinpflichtig ist muss man diesen auch nicht herausgeben, (das ist bei Alkohol und Drogendelikten relevant). Wenn man wegen eines konkreten Verdachts angehalten wird (zB. beobachtet wurde das man ungewoehnlich schnell fuhr) dann muss man natuerlich eine Ueberpruefung des Fahrzeugs dulden. Man kann dem zwar widersprechen, wenn man aber weis das der Roller zB. nach dem Ausschalten die zulaessige Hoechstgeschwindigkeit einhaelt spricht nichts dagegen das als Geste des guten Willens zuzulassen, da das Fahrzeug ansonsten durchaus zur Ueberpruefung sichergestellt werden kann wenn ein konkreter Verdacht der Manipulation besteht.

Und zu guter Letzt sollte man auch einfach keine Fahrzeuge manipulieren auf die man beruflich angewiesen ist. Denn wenn man das tut dann muss man eben mit dem Risiko leben das der Scooter mal 2-3 wochen auf dem Revier steht. Das ist jetzt ja auch kein Weltuntergang wenn man noch eine andere Moeglichkeit hat seinem Beruf nachzugehen.
 
Tolle Antworten u.a. hier.
Vielen Dank dafür. Auch für Mitleser sehr spannend!

Darf ich mal halb OFF-Topic fragen, wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt?
Ich meine zwischen 22 km/h und 27 km/h besteht wirklich ja nur ein marginaler Unterschied von außen betrachtet.
Wenn das Bremslicht hinten beim G30D nicht blinkt zB, sondern aktuell ist. Was veranlasst die Polizei zur Kontrolle?
Die erkennen doch nie im Leben mit bloßem Auge ob ich gerade mit 25 km/h oder 20 km/h heize...
 
wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt
Gar nicht :D das bloße Auge zählt vor dem Gesetz nicht, außerdem hat jeder ein anderes Empfinden gegenüber der Geschwindigkeit. Sie versuchen Dich irgendwie einzuschüchtern/aus der Reserve zu locken (mit geschickten Fragen), damit Du es selber zugibst oder halt Beweise am Scooter/Handy usw.

Na es seiden, Du überholst einen Streifenwagen in einer 30 Zone :D :D das kommt bestimmt cool ^^
 
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Darf ich mal halb OFF-Topic fragen, wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt?
Ich gehe schon davon aus das erfahrene Polizisten erkennen ob jemand 30 statt 20 faehrt, das ist ja ein signifikanter Unterschied. Ob man nun 25 oder 22 gefahren ist duerfte aber sehr schwer erkennbar sein. Mit viel Erfahrung kann der Beamte vermutlich sagen: Das fuehlte sich nicht ganz korrekt an, ich ueberpruefe den mal. Aber wenn die Kontrolle dann ergibt das er nicht zu schnell faehrt sollte sich das auch erledigt haben.
 
Zum Thema Handy& App& Polizeikontrolle mache ich mir keine großen Sorgen. Nutze nur GM bzw. SmallGM und nach Aktivierung i.d. App wird diese geschlossen und zur absoluten Sicherheit vor dummen Fragen oder evtl. Handy Erpressung kann es auch einfach vor Fahrtantritt ausgemacht oder zuhause gelassen werden.