RP ✔️ Aus Presse und Medien


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bin zufällig an der bodenmarkierung vorbeigekommen, leute, bitte machts n schulterblick...

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so klar (und dämlich) die regeln in den meisten städten auch sind, gelsenkirchen schießt da ja mal klar den vogel ab *g*... €70,- strafe bei nutzung eines leihscooters???
 
E-Scooter Verbot in einigen Städten und ÖPVN:
Woher nehmen die den Unfug mit den Bußgeldern?

Ein Verkehrsbetrieb kann gar keine Bußgelder erlassen. Die können einem nicht einmal Hausverbot geben sondern einen nur für 24 Stunden rauswerfen können. Das ist doch nur wieder Angstmache gegenüber der normalen Bevölkerung damit die sich nicht trauen wenn nötig gegen das Verbot zu verstoßen.
 
Woher nehmen die den Unfug mit den Bußgeldern?

Ein Verkehrsbetrieb kann gar keine Bußgelder erlassen.
Das ist korrekt, der Begriff "Bußgeld" ist allerdings auch falsch gewählt. Verkehrsbetriebe dürfen ein "erhöhtes Beförderungsentgelt" erheben. Dies ist kein Bußgeld, sondern eine zivilrechtliche Forderung auf Grundlage ihrer Beförderungsbedingungen. Somit erlaubt.

Die können einem nicht einmal Hausverbot geben sondern einen nur für 24 Stunden rauswerfen können.
Nux für ungut, aber das ist Blödsinn, natürlich können (und dürfen) sie.
Verkehrsbetriebe oder deren Bevollmächtigte (z. B. Sicherheitsdienst) dürfen sehr wohl ein Hausverbot aussprechen, und dieses kann auch über 24 Stunden hinaus gelten.

Verkehrsunternehmen haben in ihren Fahrzeugen, auf Bahnsteigen oder in Bahnhöfen das Hausrecht. Sie dürfen Personen, die gegen Regeln verstoßen (z. B. aggressives Verhalten, wiederholtes Schwarzfahren, Gefahr für andere, etc. ), dauerhaft oder natürlich auch zeitweise ausschließen.

Ein solches Hausverbot ist zivilrechtlich wirksam und kann bei Zuwiderhandlung mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs (§ 123 StGB) verfolgt werden.
Ein 24-Stunden-Limit ist nirgends gesetzlich festgeschrieben.

Das ist doch nur wieder Angstmache gegenüber der normalen Bevölkerung damit die sich nicht trauen wenn nötig gegen das Verbot zu verstoßen.
Siehe oben, aber trau dich ruhig, wann immer du willst, dagegen zu verstoßen - ist natürlich jedem selbst überlassen.

Das dieses ganze E-Scooter-Verbot aufgrund eines schwachsinnigen "Gutachtens" absolut dämlich , hirnverbrannt und auch peinlich ist für alle, die sich auskennen- da sind wir uns sicher alle einig.
 
Hauptsächlich für die Ösis interessant:

 
Hab eh nie verstanden, was die Dinger bei euch auf Radwegen zu suchen haben... wenn bei uns diese 50kg schweren Geschosse mit 45kmh auf dem Radweg unterwegs wären, gäbs Tote, und das täglich.
 
Naja, mit 45 km/h fahren die meist auch nicht (die Masse fährt knapp unter 35), aber alleine durch ihre Breite sind die Dinger, genau wie die (dreiachsigen) (Elektro)Lastfahrräder, eigentlich fehl am Fahrradweg. Aber der Gesetzgeber, genauer die KFZ-Lobby, wollte es ja bis jetzt so. Ob der reguläre Verkehr mit den vielen 25 km/h-Dingern auf seiner Fahrbahn dann allerdings glücklich werden wird ist eine andere Sache. Da in vielen österreichischen Städten abseits bestimmter Vorrangstraßen innerorts ohnedies ein 30 km/h-Limit gilt, wäre es halt sehr naheliegend all diesen elektrobetriebenen Kleinstfahrzeugen auch dieses Limit zu gestatten (das man übrigens als einigermaßen sportlicher Fahrer auch mit muskelbetriebenen Fahrräder häufig schafft), aber das wäre wohl viel zu naheliegend und wird daher nicht kommen.

Die Idee mit der Helmpflicht für nicht rein muskelbetriebene Fahrzeuge rührt wohl daher, dass es dann für die Polizei leichter wird wenn alles was nicht eindeutig ein (klassisches) Fahrrad ist nur mit einem Helm benutzt werden darf. Punkto Unfallfolgen usw. bringen die Helme bei diesen Geschwindigkeiten eher wenig wie so manche kritische Studie anmerkt.
 
Nummernschild für die E-Mopeds und 80% würden sich nicht mehr trauen so durch die Gegend zu rasen.
Ich merke immer wenn ich hinter ihnen bisschen herfahre, bremsen viele auf 25 oder bleiben nach paar hundert Meter stehen und fahren in die andere Richtung 🤣
Oder auch lustig wenn sie überholen wollen und ich einfach auch schneller werde.
 
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