Fragen zu einer Polizeikontrolle

Genau da liegt das Problem, die Rechtslage ist unklar und wäre erst festzustellen.

Schau dir mal alleine das Gerangel um Beförderung von e-Scootern im ÖPNV an. Hier ist auch noch nicht das letzte Wort gesprochen, es zeichnet sich aber ab, dass die Mitnahme in Bussen grundsätzlich nicht gewährt werden muss.
Wäre in meiner Stadt quasi egal, da ersetzt der Scooter ja den Öffi. Aber wenn man in die Tasche steckt, wäre es ja eh Gepäck. Naja so manches ist halt nicht ganz logisch
 
Wäre in meiner Stadt quasi egal, da ersetzt der Scooter ja den Öffi. Aber wenn man in die Tasche steckt, wäre es ja eh Gepäck. Naja so manches ist halt nicht ganz logisch
Ich arbeite im ÖPNV und hier im Landkreis Osnabrück / Niedersachsen ist die Mitnahme eines E Scooters umsonst, vorausgesetzt er ist zusammengeklappt, wenn nicht dann muss der Fahrgast zusätzlich ein Ticket kaufen und zwar ein Fahrradticket für 1,80 €
 
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Ich arbeite im ÖPNV und hier im Landkreis Osnabrück / Niedersachsen ist die Mitnahme eines E Scooters umsonst, vorausgesetzt er ist zusammengeklappt, wenn nicht dann muss der Fahrgast zusätzlich ein Ticket kaufen und zwar ein Fahrradticket für 1,80 €
Bei mir ka, weil noch nie auf die Idee gekommen bin mitzunehmen, da Öffi bei mir ersetzt 🤣 bin mit Scooter mindestens genauso schnell. Meist tuckert man eher sogar hinter her 🤣
 
Bei mir ka, weil noch nie auf die Idee gekommen bin mitzunehmen, da Öffi bei mir ersetzt 🤣 bin mit Scooter mindestens genauso schnell. Meist tuckert man eher sogar hinter her 🤣
In der Stadt lohnt es sich nicht, das ist wohl wahr. Diejenigen die ihren Scooter mitnehmen nutzen diese Möglichkeit um Distanzen von 10 km und mehr aus umliegenden Dörfern bis in die Stadt zu überbrücken
 
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Also...
ich bin sonnst immer mit Bremshebel Trick gefahren und habe jetzt auf jeden Fall auch mein Verhalten umgestellt.
Fahre nicht mehr DPC und Ausschließlich im DE Modus mit GM .
Da läuft er schöne 20km/h nach dem ausmachen und das GermanManeuver und andere "inoffizelle" E-Scooter apps habe ich im Sicheren Ordner ohne Fingerabdruck und FaceID. Nur mit Pin und somit kommt da keiner rein.
Man soll ja schon von Fällen gehört haben das sie dich ins Handy schauen lassen oder anderes.
Zum Engelhaften erscheinen habe ich die Mi app und Ninebot app drauf.
DENN nein Sagen ist ja auch nicht gut.
Der Motor ist ein Ersatzteil da darf keiner meckern. auch die pro motoren fahren ja 20 und haben ABE
so.. das sind die
ersten
Maßnahmen zur
Gefahrenabwehr
wie ja schon in diesem Thread beschrieben wurde.
 
Ich habe mir gerade mal die Posts hier durchgelesen, da mich das als Neuling sehr interessiert.
Gibt es schon neue Erkenntnisse?
Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?
Den Trick, mit den Apps verstecken, oder über einen anderen Launcher die Apps unkenntlich machen, finde ich jedoch nicht so sicher. Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.
 
Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?
Nicht ohne deine Erlaubnis, dafür müsste ein richterlicher Beschluß vorliegen.

Ich habe mein Handy einst bei einer Kontrolle vorgezeigt. Die "bösen" Apps sind alle versteckt.
Im Grunde gibt es dabei 2 Möglichkeiten, du kannst dich entlasten und darfst weiterfahren, oder du belastest dich mit weiteren Beweisen die dann für eine Einhaltung des Scooters sprechen würde.
Diesen dürfen sie nämlich ohne weiteres auch nicht beschlagnahmen. Nur mit trifftigen Tatverdacht, ob ein "Sie sahen aus als würden Sie deutlich schneller als 20km/h unterwegs sein" Genug ist, kann dir nachher oder direkt per Telefon ein Anwalt sagen.
Was sie an Ort und Stelle machen dürfen ist deinen Rolle auf die Rolle stellen.
Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.
Ein cleverer Nutzer schützt diesen Bereich mit seinem biometrischen Daten. Wie gesagt ist die Einsicht sowieso nur freiwillig. Und in den Einstellungen stehen sensible Daten die die polizisten nichts angehen.


Ich finde das kommt total auf die Situation an, wie man das angehen soll. Die Polizisten wollen belastende Beweise vorfinden. Das Sie diese dann in deinem Handy nicht finden, bedeutet nicht das sie dann Locker lassen.
Ein Anwalt würde immer dazu raten gar nichts zu tun. Beharre auf deinen Rechten und gebe keinen Anlass dich weiter zu belasten. Im schlimmsten Fall nehmen sie den Scooter mit und du bekommst ihn Zeitnah zurück oder sie lassen dich laufen.
 
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Ich habe mir gerade mal die Posts hier durchgelesen, da mich das als Neuling sehr interessiert.
Gibt es schon neue Erkenntnisse?
Darf die Polizei tatsächlich ins Handy schauen?
Den Trick, mit den Apps verstecken, oder über einen anderen Launcher die Apps unkenntlich machen, finde ich jedoch nicht so sicher. Ein cleverer Polizist (falls es sowas gibt), schaut einfach bei Einstellungen - Apps - alle Apps. So sieht er alle installierten Apps alphabetisch sortiert, auch die versteckten Apps.
Offiziell gibst du der Polizei die "Erlaubnis" ins Handy zu schauen.
Alles was sie dort finden, dürfen Sie im Falle einer Anklage legitim gegen dich verwenden.

Du darfst Handyeinsicht nicht erlauben, dann riskierst du, dass das Handy eingezogen wird.
Der richterliche Beschluss, dass die Polizei dein Handy durchsuchen kann wir wahrscheinlich wegen eines frisierten Escooters vermutlich nie eintrudeln.

Da es wahrscheinlich kein Drogendelikt oder sonstiges ist wird die Polizei dass Handy nach einigen "Qualtagen" wieder rausrücken.
Bzw. du kannst überprüfen, ob die Beschlagnahmung rechtens war.
Sollten Sie 8 Arbeitsstunden in den Handy investieren und deine PIN knacken + deine Daten Auslesen, kannst du 4 Wochen auf dein Handy warten.
Ob Sie wirklich so weit gehen wegen eines Escooters bleibt fraglich.

Der Passus Gefahr im Verzug ermächtigt unsere Executive zu manch einer Schweinerei, ist aber eigentlich für "Schwereres" gedacht.
Wobei ich natürlich auch nicht weiß, wie Fahren ohne Fahrerlaubnis so gewichtet wird, Straftat definitiv.
 
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OK, da die Erlaubnis zur Einsicht in das Handy bei einer Kontrolle anscheinend doch die bessere Wahl ist, werde ich das im Notfall dann auch tun. Da kann ich endlich mal den "Privat Space Modus" am Huawei P30 sinnvoll einsetzen. 😁
Wenn ich das Handy mit Daumen oder Zeigefinger entsperre, habe ich den normalen Modus, ohne böse Apps und die Rennleitung kann nix finden, da nix installiert ist. Entsperre ich mit dem Mittelfinger bin ich im Privat Space, wo sich die Scooter Apps befinden. 👍
 
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Du darfst Handyeinsicht nicht erlauben, dann riskierst du, dass das Handy eingezogen wird.
Der richterliche Beschluss, dass die Polizei dein Handy durchsuchen kann wir wahrscheinlich wegen eines frisierten Escooters vermutlich nie eintrudeln.
Dem stimme ich voll zu. Und selbst wenn dem so wäre. Der Besitz dieser Apps ist nicht verboten erhöht nur den Verdacht. Sie müssten dann beweisen dass du diese auch genutzt hast zur Tatzeit.
Die Kosten dafür stehen in keinem Verhältnis zum Vergehen.
Der Passus Gefahr im Verzug ermächtigt unsere Executive zu manch einer Schweinerei, ist aber eigentlich für "Schwereres" gedacht.
Wobei ich natürlich auch nicht weiß, wie Fahren ohne Fahrerlaubnis so gewichtet wird, Straftat definitiv.
Für einen Scooter gibt es keine Fahrerlaubnis.
Dann würde es lediglich auf Fahren ohne Betriebserlaubnis rauslaufen was "nur" eine Ordnungswidrigkeit ist.
Unklar wäre ob sie das Fahrzeug durch das manipulieren höher Stufen. Dann wäre es auch fahren ohne Fahrerlaubnis wenn man nicht beispielsweise einen Führerschein der Klasse M oder B besitzt.
Das kann aber sicher ein Anwalt beantworten.

Ich hatte bei meiner Kontrolle wahnsinniges Glück

Beste Grüße
 
Für einen Scooter gibt es keine Fahrerlaubnis.
Dann würde es lediglich auf Fahren ohne Betriebserlaubnis rauslaufen was "nur" eine Ordnungswidrigkeit ist.
Unklar wäre ob sie das Fahrzeug durch das manipulieren höher Stufen. Dann wäre es auch fahren ohne Fahrerlaubnis wenn man nicht beispielsweise einen Führerschein der Klasse M oder B besitzt.
Das kann aber sicher ein Anwalt beantworten.

Ich hatte bei meiner Kontrolle wahnsinniges Glück

Beste Grüße
Bin jetzt davon ausgegangen, dass der Fragesteller garkeinen Führerschein besitzt.
Bei stinknormalem B , wäre AM mit drin und damit wäre das Problem nicht gegeben.
Bleibt dann nur noch Fahren ohne Betriebserlaubnis und Fahren ohne Versicherung.

Aber in Deutschland ist es eh egal.
Es herrscht hier gefühlt immer "Gefahr im Verzug".
Die Polizei darf alles.
Ordnungswidrigkeit -> Handy konfiszieren? Gefahr im Verzug kein Problem machen wir.
Z.t. würde kein Richter zustimmen, wenn er ordentlich über den Sachverhalt aufgeklärt wurde.

Es ist eben eine Art Erpressung, keiner gibt gerne sein Handy her, dass es ein paar Tage auf dem Revier lungert.
 
Zuletzt bearbeitet:
Bin jetzt davon ausgegangen, dass der Fragesteller garkeinen Führerschein besitzt.
Bei stinknormalem B , wäre AM mit drin und damit wäre das Problem nicht gegeben.
Bleibt dann nur noch Fahren ohne Betriebserlaubnis und Fahren ohne Versicherung.

Aber in Deutschland ist es eh egal.
Es herrscht hier gefühlt immer "Gefahr im Verzug".
Die Polizei darf alles.
Ordnungswidrigkeit -> Handy konfiszieren? Gefahr im Verzug kein Problem machen wir.
Z.t. würde kein Richter zustimmen, wenn er ordentlich über den Sachverhalt aufgeklärt wurde.

Es ist eben eine Art Erpressung, keiner gibt gerne sein Handy her, dass es ein paar Tage auf dem Revier lungert.
Doch, ich habe einen Führerschein, alle Klassen außer LKW.
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird. Viele sind auf das Handy angewiesen, sei es beruflich oder privat, immer mehr Leute haben gar kein Festnetz mehr.
 
Hab an meinem G30 ein altes Handy "fest" verbaut, dass ich als Navi benutze. Das hat weder Passwort, noch Hacking-App, noch SIM-Karte. Waren alle glücklich mit bislang.
 
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Fahren ohne Versicherung.
Wenn der Roller als Elektrokleinstfahrzeug versichert ist, ist er auch versichert wenn du eine CFW verwendest. Ist für die Polizei erstmal egal.
Die Versicherung holt sich das Geld im Anschluss von dir zurück wenn die Ermittlungen dich als schuldig befinden.
Selbst wenn du als unschuldig befunden wirst darf die Versicherung auch ein eigenes Gutachten über den Roller erstellen. Das lassen die sich bei hohem Versicherungswert und entsprechendem Verdacht sicher auch einiges kosten.

Bezüglich dem Irrsinn von Versicherungen kann ich nur von meinem 1S erzählen der gestohlen wurde. Gekauft hatte ich den für 300. Selbstbeteiligung 150€ also wäre ich froh gewesen 150€ zu bekommen. Nein die Versicherung muss das verzögern und ein unabhängiges Gutachten über den Wiederbeschaffungswert erstellen lassen im Wert von 150€ Euro.
Laut Gutachten war der Roller noch 340€ Wert. Ich habe also 190€ ausgezahlt bekommen.
Das die Versicherung das nun 340€ gekostet hat... Naja bekloppt
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird.
Das wird nicht passieren. Sie versuchen dich zu überreden es freiwillig zu zeigen.
Wie gesagt sind die Apps noch keine Straftat, dass diese Apps darauf sind ist für das Handy also egal. Sie hätten nur einen Grund mehr den Roller einzuziehen.

Ob Gefahr im Verzug war darf nachher der Richter entscheiden. Mit einem guten Anwalt ist dies vermutlich nie der Fall.
 
Die Versicherung holt sich das Geld im Anschluss von dir zurück wenn die Ermittlungen dich als schuldig befinden.
Aber auch nur wenn die Manipulation unfallursaechlich war und auch dann ist das auf 5000 EUR gedeckelt. Und ganz ehrlich: Wenn man durch Manipulation seines Scooters einen Unfall verursacht ist es vieleicht auch ok wenn man einen kleinen Teil der Rechnung selbst bezahlt ;).
Ich kann mir jedoch immer noch nicht vorstellen, daß einem nur bei einem Verdacht bzw. Vermutung auf CFW das Handy konfisziert wird.
Man muss verstehen das man in dieser Situation Verdaechtiger ist, und die Beamten nicht in ihrer Rolle als Freund und Helfer auftreten, sondern versuchen einen einer Ordnungswidrigkeit zu ueberfuehren. Da sie aber keine Beweise haben versuchen sie auszunutzen das man gerade ohne Anwalt da steht und vermutlich auch etwas ueberrumpelt ist. In dieser Situation reden sich Leute gern um Kopf und Kragen wenn man sie einfach nur in ein freundliches Gespraech verwickelt, oder mit deutlich mehr Autoritaet auftritt als man tatsaechlich hat. Und alles was man den Beamten dann an Beweisen oder ungeschickten Aussagen liefert wird dann vor Gericht gegen einen verwendet.

Wenn man einfach hoeflich und professionell auftritt, sich kooperativ verhaelt aber unangemessenen Grundrechtseingriffen bestimmt widerspricht, halte ich es fuer extrem unwahrscheinlich das ein Polizist unmittelbaren Zwang einsetzt um zu bekommen was er will. Man muss ja auch die Verhaeltnismaessigkeit beachten, es geht hier um den Verdacht einer Ordnungswidrigkeit und keiner Straftat.

Wird man angehalten empfielt sich ein Verhalten wie es bei allen Verkehrskontrollen angemessen ist. Einziger Unterschied: Da ein eScooter nach eKFV nicht fuehrerscheinpflichtig ist muss man diesen auch nicht herausgeben, aehnlich zu Kontrollen auf dem Fahrrad (das ist bei Alkohol und Drogendelikten relevant). Wenn man wegen eines konkreten Verdachts angehalten wird (zB. beobachtet wurde das man ungewoehnlich schnell fuhr) dann muss man natuerlich eine Ueberpruefung des Fahrzeugs dulden. Man kann dem zwar widersprechen, wenn man aber weis das der Roller zB. nach dem Ausschalten die zulaessige Hoechstgeschwindigkeit einhaelt spricht nichts dagegen das als Geste des guten Willens zuzulassen, da das Fahrzeug ansonsten durchaus zur Ueberpruefung sichergestellt werden kann wenn ein konkreter Verdacht der Manipulation besteht.

Und zu guter Letzt sollte man auch einfach keine Fahrzeuge manipulieren auf die man beruflich angewiesen ist. Denn wenn man das tut dann muss man eben mit dem Risiko leben das der Scooter mal 2-3 wochen auf dem Revier steht. Das ist jetzt ja auch kein Weltuntergang wenn man noch eine andere Moeglichkeit hat seinem Beruf nachzugehen.
 
Tolle Antworten u.a. hier.
Vielen Dank dafür. Auch für Mitleser sehr spannend!

Darf ich mal halb OFF-Topic fragen, wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt?
Ich meine zwischen 22 km/h und 27 km/h besteht wirklich ja nur ein marginaler Unterschied von außen betrachtet.
Wenn das Bremslicht hinten beim G30D nicht blinkt zB, sondern aktuell ist. Was veranlasst die Polizei zur Kontrolle?
Die erkennen doch nie im Leben mit bloßem Auge ob ich gerade mit 25 km/h oder 20 km/h heize...
 
wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt
Gar nicht :D das bloße Auge zählt vor dem Gesetz nicht, außerdem hat jeder ein anderes Empfinden gegenüber der Geschwindigkeit. Sie versuchen Dich irgendwie einzuschüchtern/aus der Reserve zu locken (mit geschickten Fragen), damit Du es selber zugibst oder halt Beweise am Scooter/Handy usw.

Na es seiden, Du überholst einen Streifenwagen in einer 30 Zone :D :D das kommt bestimmt cool ^^
 
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Darf ich mal halb OFF-Topic fragen, wie die Polizei eigentlich erhöhte Geschwindigkeit auf einem Escooter erkennt?
Ich gehe schon davon aus das erfahrene Polizisten erkennen ob jemand 30 statt 20 faehrt, das ist ja ein signifikanter Unterschied. Ob man nun 25 oder 22 gefahren ist duerfte aber sehr schwer erkennbar sein. Mit viel Erfahrung kann der Beamte vermutlich sagen: Das fuehlte sich nicht ganz korrekt an, ich ueberpruefe den mal. Aber wenn die Kontrolle dann ergibt das er nicht zu schnell faehrt sollte sich das auch erledigt haben.
 
Zum Thema Handy& App& Polizeikontrolle mache ich mir keine großen Sorgen. Nutze nur GM bzw. SmallGM und nach Aktivierung i.d. App wird diese geschlossen und zur absoluten Sicherheit vor dummen Fragen oder evtl. Handy Erpressung kann es auch einfach vor Fahrtantritt ausgemacht oder zuhause gelassen werden.